SessionNet | Gemeinderat Heimbuchenthal - 05.04.2013

Sitzung

GRH/004/2013

Mandant

Gemeinde Heimbuchenthal

Gremium

Gemeinderat Heimbuchenthal

Raum

VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal

Datum

05.04.2013

Zeit

20:00-23:20 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung - Christian Kroth beantragte unter Bezugnahme auf TOP 13.6 der öffentlichen Sitzung vom 1.3.2013 - das Thema: "Blockheizkraftwerk in der Schule" auf die Tagesordnung zu nehmen und zu entscheiden. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 1.2	Benjamin Schreck vermisste weiter den Tagesordnungspunkt bezüglich der Entwicklung des Dorfzentrums an der St. Johannesstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bürgersprechstunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3.1	Spielplatz Am Eichenberg - Fußweg zum Gewerbegebiet Kreuzdelle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3.2	Mailanfrage vom 02.03.13 - Hermann Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen
Ö 2	Bestätigung des neugewählten 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbuchenthal, Herrn Thomas Scheuner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 3.1	Antrag auf Baugenehmigung für die Erstellung eines Carports im Bereich eines bestehenden Parkplatzes, Bauherr: Sigrid und Walter Albert, Gartenstraße 13, Heimbuchenthal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 3.2	Bauvorhaben Neubau eines Carports, Kapellenweg 22, Heimbuchenthal, Flurnummer 4053/6 der Gemarkung Heimbuchenthal, Bauherr: Gerhard und Roswitha Makitta, Kapellenweg 22, 63872 Heimbuchenthal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 3.3	Bauvoranfrage Errichtung Unterstand zum Lagern von Gartengeräten und Brennholz, Flurnummer 265 (westlich der Elsava) der Gemarkung Heimbuchenthal, Bauherr: Benjamin Schreck, Buchrain 1 a, 63872 Heimbuchenthal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 3.4	Bauantrag Energetische Sanierung des schadhaften Daches, Hauptstr. 81, 63872 Heimbuchenthal, Flurnummer 137 der Gemarkung Heimbuchenthal, Bauherr: VGem Mespelbrunn, Herrn 1. VG-Vorsitzenden Roland Bauer, Hauptstr. 81, 63872 Heimbuchenthal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.5	Musikpavillon - Fliesen Bühne Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Reparatur Sitzunterteil des Baggers Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Elektrothermische Stellantriebe für die Heizkörper in der Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Einbau von Blockheizkraftwerken in der Heizungsanlage in der Verbandsschule Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 3.9	Energieausschuss des Gemeinderates
Ö 3.10	Bepflanzung Gewerbegebiet Kreuzdelle und Sendemast Wüstenhöhe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Daten Wasserversorgung 2012 (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5	Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan, Finanzplan und sämtlichen Anlagen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5.1	Baumaßnahme: zwei Hortgruppen am Kath. Kindergarten
Ö 5.2	Kindergartengebühren
Ö 5.3	Friedenstraße - Abrechnung
Ö 6	Antrag Robert Elbert - Handhabung von Leistungsverzeichnisanfragen der Gemeinde Heimbuchenthal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 7	Vollzug des Waldgesetzes für Bayern - Entgeltanpassung für Betriebsleitung und Betriebsausführung der Körperschaftswaldverordnung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 8	Spielplatz Bergstraße / Schule (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 9	Annahme von Spenden und Zuwendungen (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 10	Umfrage Dorfladen in Heimbuchenthal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 11	Anfrage auf Genehmigungsfähigkeit eines sogenannten "stillen Feuerwerks" (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 12	Vereinbarung mit dem St.-Johannis-Zweigverein wegen Kostenteilung für den Anbau am Kindergarten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 13	Nachtrag Abfuhr von belastetem Erdaushub im Rahmen des Kanalbaus "Schwarzer Pfad" (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Evtl. Asphaltierung des Wiesenweges in Heimbuchenthal - Erklärung von Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Antrag zur Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung über die Asphaltierung des Wiesenweges zu diskutieren Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 14.3	Bauvoranfrage Benjamin Schreck zum Neubau eines Unterstands auf dem westlichen Teil des Grundstücks Flur-Nr. 265 der Gemarkung Heimbuchethal - Nachfrage Rudi Zimmermann Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 14.4	Druck von Wanderkarten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 14.5	Fuß- und Radweg ins Gewerbegebiet Kreuzdelle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Absperrung eines Teils des Platzes von der St. Martinuskirche durch Herrn Egon Berninger - Platzgestaltung vor der St. Martinuskirche Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Christian Kroth übergab Schreiben in geschlossenen Kuverts an den 1. Bürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.8	Internetauftritt der Gemeinde Heimbuchenthal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 14.9	Einfahrt Gartenstraße / Buchrain Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.10	Urnenwände und Wasserstellen im Friedhof Heimbuchenthal - Nachfrage Christian Kroth Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.11	Probeampel an der St. Martinuskirche - Nachfrage Benjamin Schreck Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.12	Adventure-Golfanlage am Millionenweg - Nachfrage Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.13	ILEK Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.14	Brief von Frau Büttner - Nachfrage Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.15	Straßen-Reparatur Am Eichenberg - Nachfrage Robert Elbert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.16	Gebührensituation - Schwimmbadnutzung durch die VHS Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.17	Feuerwehrauto A 6 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.18	Spritverbrauch bei der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.19	Stand Fahrradmuseum Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.20	Angeschobene, aber nicht realisierte Projekte - Meinungsäußerung Benjamin Schreck Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.21	Kanalhaltungen vom Panoramahotel Heimbuchenthaler Hof in Richtung Hauptstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.22	Markierungsstickel für besonders markante, hohe Grenzsteine - Dieter Schäfer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Protokollausgabe - 10 Minuten Pause

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr