SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 17.05.2013

Sitzung

GRD/005/2013

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

17.05.2013

Zeit

19:30-22:33 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Bürgerfragestunde Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 1.2	Protokollanerkennung
Ö 2	Vorstellung des Fällungs- und Kulturantrags 2013 für den Gemeindewald Dammbach durch unseren Förster, Herrn Forstamtmann Elmar Freudenberger und Herrn Forstoberrat Joachim Kunkel
Ö 2.1	Rechenschaftsbericht des Revierleiters Herrn Forstamtmann Elmar Freudenberger über das vergangene Jahr. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Fällungsantrag 2013 - Kulturen und Wegebau 2013 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1
Ö 2.3	Weitere Wegeausbesserungen
Ö 2.4	Überprüfung des Gemeindewaldes - Waldstandsrevision Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 3	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 3.1	Bauvoranfrage der Eheleute Nicole und Christian Sporenberg: Errichtung eines Einfamilienhauses an der Mühlgasse, Grundstück Flurnummer 2963 der Gemarkung Krausenbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 3.2	Bauvoranfrage - Umwandlung des Spessarthauses in eine Asylbewerberunterkunft Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Aktueller Stand Retentionsraumausgleich (Anlage - Schreiben des Landratsamtes Aschaffenburg, Herrn Bühl) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Sachstand "Neubau an der Fuhr"
Ö 4.1	Informationen aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Feuerwehrgerätehausneubau an der Fuhr (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3
Ö 4.2	Allgemeine Informationen
Ö 4.2.1	Angebot der Fa. Elekro Beck für PÖLZ 'Spidy Roller/Autom. Kabelaufroller für 1.372,07 € incl. MwSt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 5	Anfüllungen am Waldweg zwischen der "Lahmenkaute und dem Alten Schulweg" im Gemeindewald Geishöhe als Holzlagerfläche, bzw. Ausweich - Anzeige gegen die Gemeinde Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Angebot der Fa. Ruf Fassadentechnik: Türen für die Dammbachtalhalle - Verbesserung des Rettungsweges und des Brandschutzes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 7	Pachtverträge
Ö 7.1	Freiwillige Feuerwehr Krausenbach, Obst- und Gartenbauverein - Gesangverein, Spessartwald und Musikverein Dammbachtaler / Nutzung der Garagenräume im alten Feuerwehrgerätehaus Krausenbach (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 7.2	Dammbachklänge Wintersbach und Pizzeria Ratsschänke - Nutzung der Räume im alten Feuerwehrgerätehaus Wintersbach (Anlage)
Ö 7.2.1	Dammbachklänge Wintersbach - Garage und Raum im Dachgeschoss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 7.2.2	Änderung zum Mietvertrag Irene Hermann, Wintersbacher Straße 85 a, Pächterin der Räume der Ratsschänke - Vermietung des rechten Teils der Feuerwehrgarage im bisherigen Gerätehaus Wintersbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1
Ö 7.3	Mietvertrag mit dem Passionsspielausschuss - bzw. der Kirchenverwaltung Wintersbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 7.4	Mietvertrag mit dem Feuerwehrverein Krausenbach e.V. und Feuerwehrverein Wintersbach e.V. für Räumlichkeiten im neuen Feuerwehrgerätehaus Wintersbacher Str. 141 im Bauteil 1 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 7.4.1	Mietvertrag mit dem Feuerwehrverein Krausenbach e.V. für die Räumlichkeiten im Obergeschoss des früheren Feuerwehrgerätehauses Krausenbach / frühere Gemeindekanzlei Krausenbach - oben rechts Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 7.5	Mietvertrag mit dem Obst- u. Gartenbauverein Dammbach für die Räumlichkeiten im Obergeschoss des früheren Feuerwehrgerätehauses Krausenbach - frühere Gemeindekanzlei Krausenbach - oben links Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 7.6	Mietvertrag mit dem Feuerwehrverein Krausenbach e.V. und dem Feuerwehrverein Wintersbach e.V. zur Nutzung von Räumen im neuen Feuerwehrgerätehaus Wintersbacher Straße 141 Bauteil 1 u. Mehrzwecksaal im Bauteil 2 zur gemeinsamen Nutzung mit der Freiwilligen Feuerwehr Dammbach und der Gemeinde Dammbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 8	Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen von Dammbach laut Schreiben des Staatl. Bauamtes? (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 9	Bestellung der auswärtigen Mitglieder des Umlegungsausschusses Dammbach (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 10	Antrag der Feldgeschworenen Krausenbach auf Überlassung des alten Feuerwehrpumpenanhängers an die Feldgeschworenen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 11	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Dammbach. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 12	Haushalt 2013
Ö 12.1	Haushalt 2013 ist mit rechtsaufsichtlicher Würdigung genehmigt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Kreditaufnahme im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 12.3	Rechenfehler in den Unterlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Dammbach bezüglich der Örtlichkeit zum Abhalten von Sitzungen im neuen Bürgerhaus Wintersbacher Straße 141 (an der Fuhr) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Herzlichen Glückwunsch an Herrn Johannes Hock zum Erreichen der WM-Norm im Zehnkampf mit fantastischen 8.265 Punkten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Telekom bittet um Zustimmung des Gemeinderates zum Abbau des öffentlichen Basistelefons im Ortsteil Wintersbach (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1
Ö 14.3	Silbernes Priesterjubiläum Pfarrer Tadeusz Krawczyk Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Region Bayerischer Untermain Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 14.5	Antrag des TSV Krausenbach auf 5 Ster Holz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 14.6	Schilderwald - Anregung Günter Brand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Ausbessern der Straße zum Hundsrück Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.8	Ausmähen von Bänken - Michael Spielmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.9	Spielplatz Taubendelle - Zaun am Spielgerät Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.10	Pressebericht zum Umbau des Spessarthauses in eine Asylbewerberunterkunft Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr