SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 19.10.2012

Sitzung

GRD/017/2012

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

19.10.2012

Zeit

19:30-21:05 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: abgelehnt
Ö 1.3	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen
Ö 1.4	Bürgerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 2.1	Bauantrag von Yvonne und Reiner Filip, Heppenweg 6 auf Errichtung eines kleinen Anbaues an das bestehende Wohnhaus, Fl-Nr. 38/2 der Gemarkung Krausenbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2.2	Baueinstellung Birkenweg 12 - Jochenhöhe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus an der Fuhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Vergabe der Bauarbeiten für den Retentionsraumausgleich im Dammbachtal auf Höhe der Grundschule / Dammbachtalhalle, als Ersatz für die gemeindliche Baumaßnahme an der Fuhr. Die Variante der mobilen Baustraße lässt sich voraussichtlich nicht realisie ren, die "kurze Variante" bereitet Probleme Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 3.2	Auszahlungsgenehmigung in Höhe von 70.000 € der Zuwendungen für den Neubau eines Feuerwehrhauses in Dammbach der Regierung von Unterfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bau des Regenrückhaltebeckens an der Fuhr durch den "AMME" auf dem gemeindlichen Grundstück Flur Nr. 197 der Gemarkung Wintersbach - Höhe der Umplanungskosten ca. 1.500 €, incl. Nebenkosten + 19 % MwSt - zum Gemeinderatsbeschluss vom 7.8.2012 (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5	Instandsetzung von Abwasserkanälen im Gemeindegebiet Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Schadhafter Kanal im Bereich Gartenstraße/Krausenbacher Straße (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5.2	Erfüllung der Eigenüberwachungsverordnung, Ergebnis der TV-Befahrung im Wochenendgebiet "Jochenhöhe" und Reparatur von festgestellten Schäden in diesem Bereich (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 6	Landratsamt lehnt ein Nachtfahrverbot für LKW auf der Staatsstraße 2317 im Bereich der Ortsdurchfahrt Dammbach ab. (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Vorberatung zum Haushalt 2013 der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 8	Informationen zur Endabrechnung der Ausbaubeiträge für die Wintersbacher Straße mit dem Staatl. Bauamt und den Anliegern - Schlussbescheide vom 05.10.2012 (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Schädlingsbekämpfungsmaßnahme in der Kanalisation Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 10	Mängelbeseitigung im Georg-Keimel-Haus, Rathaus und Feuerwehrhaus Langenrain bei Lagerungen wassergefährdender Stoffe (Heizöl). Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 11	Verschiedenes u. a.
Ö 11.1	Die Gemeinde Dammbach erhält 1.396 € als Zuwendung von AELF Karlstadt für die .Jungdurchforstung im Gemeindewald Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Großspielgerät "Burganlage" kann nach amtlicher Auskunft errichtet werden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Massive Steigerung der Kreisumlage 2013 der Gemeinde Dammbach von 469.000 € auf 546.000 € Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Abnahme der Rohbauarbeiten des Feuerwehrgerätehauses Dammbach am 12.07.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Alarmierungszeiten der notfallmedizinischen Versorgung am Bayer. Untermain Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 11.6	Breitbandförderung der Gemeinde Dammbach - Bewilligungsbescheid vom 11.08.2011 in Höhe von 100.000 Euro Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	30jähriges Bestehen der Kath. Öffentlichen Bücherei Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	Streusalzkasten in der Kurmainzer Straße - Günter Brand Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr