SessionNet | Gemeinderat Heimbuchenthal - 07.12.2012

Sitzung

GRH/013/2012

Mandant

Gemeinde Heimbuchenthal

Gremium

Gemeinderat Heimbuchenthal

Raum

VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal

Datum

07.12.2012

Zeit

20:00-22:45 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bürgerfragestunden - Hermann Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bürgerfragestunde- Fred Kempf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bürgerfragestunde - Norbert Bachmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 2	Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 21.11.2012 (Anlage)
Ö 2.1	Kanalbau "Schwarzer Pfad" - Mehrkosten Schachtumbau evtl. Verlängerung der Kanalhaltung und Änderung der Stromversorgungsanlage gemäß Konzessionsvertrag Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2	Entfeuchter für den Wasserhochbehälter "Wüstenhöhe" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.3	Gemeindliches Grundstück Flur Nr. 177/3 Einfahrt zu den Anwesen Hauptstraße 158, 158 a und 160 - Asphaltarbeiten auf dem Vorplatz vor der St. Martinuskirche zum Anwesen Margit Berninger Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 3	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen u. a. Wohnhausneubau mit Garage Am Hang 31, Bauherren Jens und Katja Baar, Grundstück Flur Nr. 1515/69 der Gemarkung Heimbuchenthal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 4	Stromlieferungen für kommunale Liegenschaften (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 5	Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2011, Beschluss Nr. 5 aus der Sitzung vom 12.10.12
Ö 5.1	Wirtschaftlichkeit des Wasserwartfahrzeugs Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 5.2	Weitere Punkte aus der örtlichen Rechnungsprüfung 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anregungen aus der Bürgerversammlung vom 18.11.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Geschwindigkeitsmessgerät - Anregung Toni Roth Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6.2	Bäume am Radweg Heimbuchenthal - Mespelbrunn - Anregung Oskar Waldmann Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6.3	Schöpfstellen im Friedhof - Anregung Theo Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Quellfassung Scholzenkannel - Anregung Hermann Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Bushaltestelle im Mitteldorf an den Anwesen Kress u. Fries - Anregung Norbert Bachmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Gasversorgung in Heimbuchenthal - Anregung Norbert Bachmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Fußweg von der Elsavastraße zur Hauptstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6.8	Schulverbund - Auskunft des Vorsitzenden des Mittelschulverbandes Herr Ostheimer - Nachfrage Gemeinderat Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.9	Leichterer Internetzugang zu den Sitzungsprotokollen - Anregung Hermann Amrhein und Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Ablagerungen von Hasenmist am Millionenweg - Beschwerde Otti Bachmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.11	Fußweg zwischen Elsavastraße und Hauptstraße - Oskar Waldmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.12	Parkende Autos in der Friedenstraße - Beschwerde Christof Brand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.13	Bauantrag für einen Lagerplatz im Gewerbegebiet Kreuzdelle von Christof Brand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.14	Mikrofone im Sitzungssaal in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn - Anregung Manfred Kempf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6.15	Asphalt auf dem Radweg in Richtung Höllhammer / Neuhammer Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 7	Auflösung des Abwasserverbandes Oberes Elsavatal - Nachfinanzierung des Verbandes durch die Mitgliedsgemeinden Heimbuchenthal und Mespelbrunn (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 8	Antrag von Herrn Dieter Schäfer, dass das nicht Abdrucken der vorläufigen öffentlichen Tagesordnung eine Woche vor dem Sitzungstermin im Mitteilungsblatt nicht das Ausfallen der Gemeinderatssitzung zur Folge hat (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Anerkennung des Fortführungsnachweises Nr. 926 der Gemarkung Heimbuchenthal, Grundabtretung der Eheleute Grebe aus dem Grundstück Hauptstr. 65 (früher Bachmann Georg bzw. Bachmann / Taupp) (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 10	Verschiedenes
Ö 10.1	Anfrage des ÖAMTC Ortsgruppe Braunau - Durchführung eines Heimatabends Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Adventure Golfplatz am Millionenweg - Nachfrage Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Schutzhütten Eselshöhe und Zeugplatte - Nachfrage Dieter Schäfer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Abrechnung Friedenstraße - Nachfrage Christian Kroth Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Kosten des Schulschwimmbades - Nachfrage Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Zeitungsartikel zur Schulverbandssitzung - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Pumpe Wasserhaus - Nachfrage Robert Elbert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Spielplatz im Baugebiet Im Buch / Am Eichenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	Beschlussliste im Programm Session - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	Nachfrage zur stellvertretenden Geschäftsleiterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	Streitverkündung an das Planungbüro BRS wegen Planungsmängeln im Buchrain Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.12	Unstimmigkeiten in der Feuerwehr - Nachfrage Robert Elbert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.13	Verteilung Protokoll zur Bürgerversammlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr