SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 16.11.2012

Sitzung

GRD/014/2012

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

16.11.2012

Zeit

19:30-23:20 Uhr

Aushang

Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bürgerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 2	Evtl. ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beratungen und ggf. Beschlussfassung zu den Anregungen aus der Bürgerversammlung vom 28.10.2012 (siehe Anlage zum Protokoll)
Ö 3.1	Neubaugebiet Dellacker-Langenrain Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sandsteinverblendung Friedhofsmauer Krausenbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Jugendarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Bolzplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Grundschule Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.6	Straßenlärm entlang der Ortsdurchfahrt Beschluss: beschlossen
Ö 3.7	Verwilderte Grundstücke auf der Jochenhöhe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	ILEK Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Befragung von wegziehenden Personen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Spessarthaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Arbeitsmöglichkeit für Asylanten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	Leerstehende Gemeindehäuser Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Absinkende Bordsteine Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Gemischte Schulklassen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	Defekte Hallenleuchten in der Dammbachtalhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.16	Aufstellen einer Bank Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Neubau an der Fuhr
Ö 4.1	Vergabe Feuerwehrspinde Neubau Feuerwehrgerätehaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 4.2	Vergabe WC-Trennwände Neubau Feuerwehrgerätehaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 4.3	Vergabe Dämmmaterial Neubau Feuerwehrgerätehaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 4.4	Vergabe Fliesen Neubau Feuerwehrgerätehaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 4.5	Vergabe Schließanlage Neubau Feuerwehrgerätehaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 4.6	Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschaffung von benötigten Einrichtungsgegenstände für das Feuerwehrgerätehaus im Rahmen von 6.000 € Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 4.7	Trockenbau Teil Bürgerhaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4
Ö 5	Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Dammbach (Anlage - Vermerk des Prüfungsausschussvorsitzenden 2. BGM Chr. Wirth) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnung 2011 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 7	Entlastung der Jahresrechnung 2011 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8	Eventuelle Erhöhung der Grundsteuer A für unbebaute Grundstücke und der Grundsteuer B für bebaute Grundstücke und bebaubare Grundstücke ab 01.01.2013, die Entscheidung wurde in der Aprilsitzung auf die Novembersitzung vertagt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Vorberatung und Beschlussfassung über den Haushalt 2013 des Schulverbandes Elsavatal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 10	Antrag auf Schaffung einer Stelle für ein freiwilliges soziales Jahr an der Grundschule - Kosten max. 900 €. pro Monat. Der Elternbeirat würde sich finanziell beteiligen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Änderung der Vorfahrtsregelung von der Jochenhöhe kommend zum Hohlweg, Antrag von Herrn Michael Herrmann - hier rechts vor links einzuführen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6
Ö 12	Beseitigung von Auflandungen im Bachbett des Dammbaches im Bereich der Überfahrt Hofgasse (Schreiben des Landratsamtes Aschaffenburg) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Dezember-Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Obdachlosen-Situation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Investitionszuweisung Kindergarten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Wasserrechtliche Erlaubnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Endabrechnung der Ausbaubeiträge Wintersbacher Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Holzspende an die Spielvereinigung Wintersbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.7	Tischtennisplatte Jochenhöhe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.8	Asylbewerber in Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.9	Wasserschieber vor dem Anwesen Wintersbacher Straße 25 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.10	Brief der Druckerei Tübel Beschluss: zur Kenntnis genommen

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