Sitzung
GRD/004/2012
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
16.03.2012
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 2
Bericht aus der Bauausschussitzung vom 23.03.2012
 
Ö 3
Vorstellung der Bürgermeistergalerie im Rathaus Dammbach durch Herrn Altbürgermeister Alois Brand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen (derzeit liegt noch kein Bauantrag vor)
 
Ö 4.1
Antrag aus isolierte Befreiung - Errichtung eines Gartenhauses Ahornweg 6, 63874 Dammbach, Flur-Nr. 280/66 der Gemarkung Wintersbach, Bauherr Elke Lutzky, Molktestr. 8, 63739 Aschaffenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 5
Sachstandsbericht zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses an der Fuhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Erneute Beantragung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Nutzung der Klaffenbornquelle und der Steingrundquelle I, evtl. auch der Steingrundquelle II hierzu Auftragsvergabe an ein hydrogeologisches Institut Kostenrahmen rund 9.000 Euro. (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2012 der Gemeinde Dammbach mit allen Anlagen als Ergebnis der Sondersitzung des Gemeinderates vom 01.03.2012 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

 
Ö 8
Anerkennung des Fortführungsnachweises Nr. 499 - Vermessung in der Frühlingsstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9
Anerkennung des Fortführungsnachweises Nr. 500 - Gemeindestraße Schnorrenhöhe -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 10
Albrecht Graf von Ingelheim-Musikschule, das Defizit konnte erfreulicherweise stark auf 15.400 Euro reduziert werden. Davon fallen auf die Gemeinde Dammbach 3.860 Euro.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiebung des Sitzungstermins im April aufgrund der 26. Verbandsversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 12
Der Freistaat Bayern erhöht die pauschale Investitionszuweisung besonders für ländliche Gemeinden: Dammbach plus 180 % von 29.900 Euro auf 83.987 Euro. Danke an die Staatsregierung.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Abwicklung von Wildschadenangelegenheiten - Versicherungsersatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Ausbau der Breitbandversorgung in der Gemeinde Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Errichtung von Urnenstelen auf dem Friedhof Wintersbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 14.3
Kartierarbeiten im Rahmen der EU-Maßnahme Informationsoffensive Oberflächennahe Geothermie 2012 - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Grünabfallkonzept des Landkreises Aschaffenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 14.5
Beschädigte Straßenlampe im Bereich Wochenendgebiet Jochenhöhe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 14.6
Regulierung von defekten Schachtdeckeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Suche nach einem gewerblichen Mieter für die Räume des Bürgermeisters im Rathaus Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.8
Internetauftritt der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn

Beschluss: zur Kenntnis genommen