SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 21.10.2011

Sitzung

GRD/015/2011

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

21.10.2011

Zeit

19:30-22:05 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Gestaltung einer Urnenwand mit Vorplatz, hierzu wird Herr Keller von der Firma Weiher Urnenwände, Urnenstelen vorstellen. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anerkennung des Protokolls vom 16.09.2011 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 4	Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Sitzung des Bau- und Hauptausschusses vom 28.09.2011
Ö 4.1	Errichtung von Urnenstelen auf dem Friedhof Krausenbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Schultersicherung an der Frühlingsstraße oberhalb des Friedhofs , Kosten rund 10.000 Euro lt. Angebot der Fa. SaFeG Beschluss: beschlossen
Ö 4.3	Frühlingsstraße im Bereich der Grundschule
Ö 4.3.1	Verlängerung des Gehsteigs Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 4.3.2	Maroder Eingang der Grundschule Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 4.4	Geländerarbeiten im Friedhof Wintersbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 5	Eventuelle Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 5.1	Vollzug der Wassergesetze, Errichtung einer Mauer als Uferbefestigung auf dem Grundstück Flur-Nr. 3707/1 der Gemarkung Wintersbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Errichtung einer Hütte auf dem Grundstück Flur-Nr. 2931 der Gemarkung Wintersbach durch Herrn Frank Schäfer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Erweiterung einer landwirtschaftlichen Halle für Futter und Maschinen mit Ausweisung von 27 Stellplätzen durch Herrn Markus Geyer, Grundstück Flur-Nr. 2157 der Gemarkung Wintersbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sachstandsbericht zum Bau des Feuerwehrgerätehauses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Abschlussbericht - Sanierung der Frühlingsstraße und Heppenweg
Ö 7.1	Sanierung der Frühlingstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Sanierung Heppenweg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Antrag von Robert und Hanni Weis auf Veränderung am Wassergraben im Trieb (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 9	Bestellung einer Jugendbeauftragten und Aufbau eines Jugendtreffs in Dammbach? Beschluss: zurückgestellt
Ö 10	Spendenbitte des Seniorentreffs Heimbuchenthal e.V. vom 16.09.2011 (Antrag vom 16.09. u. Nachfrage der Verwaltung vom 29.09.2011 - Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4
Ö 11	Entwicklung der Betriebskostenförderung des kath. Kindergarten St. Martin (Anlage)
Ö 11.1	Genehmigung einer Kleinkindgruppe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Finanzielle Entwicklung des Kath. Kindergartens St. Martin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Stellungnahme der Gemeinde Dammbach zum Raumordnungsverfahren für einen Golfplatz in Leidersbach (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1
Ö 13	Weiteres Vorgehen in Sachen des VW-Kastenwagens AB-2175, der große Mängel aufweist Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 14	Ablesen der Wasseruhren 2012 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 15	Fragen zur Kommunalen Verkehrsüberwachung in Dammbach - Weitere Entwicklung nachdem der Gemeinderat Dammbach sich nicht dazu entschließen konnte die formelle Abwicklung an die VGem-Mespelbrunn zu übertragen (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2
Ö 16	Beschaffung von 4-5 Weihnachtssternen zur Befestigung an Straßenlaternen um die vorhandene Weihnachtsbeleuchtung zu ergänzen? Kosten rund 1.000 € Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 17	Vorberatung des Haushaltsentwurfs 2012 der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn - mit Beschlussempfehlung für die VG-Sitzung am Montag, den 24.10.2011 (Anlage) Beschluss: beschlossen
Ö 18	Verschiedenes
Ö 18.1	Mitteilung des Landratsamtes Aschaffenburg zur Teichkläranlage für das Hofgut Hundsrück Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Mitteilung des Staatlichen Schulamtes Aschaffenburg – Bestellung einer Schulleiterstellvertreterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Wasserbilanz Unterfranken - Nachfrage von Karl Bauer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.4	Gemeindewald - Pflanzung von Kastanienbäumen - Nachfrage Adolf Englert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.5	Weg auf der Schnorrenhöhe - Rainer Spielmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.6	Erweiterung der Ortseingangstafeln – Vorschlag 2. Bürgermeister Christian Wirth Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Ö 18.7	Anonymer Brief an Michael Spielmann Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr