Sitzung
GRD/014/2011
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
16.09.2011
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 2
Frau Julia Wolf - Diplomandin - u. Herr Christian Salomon - Grünlandmanager - berichten über den aktuellen Stand des Grünlandprojekts in Dammbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 
Ö 3
Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 3.1
Bauvoranfrage Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Wintersbacher Str. 23 b, Flurnummer 28/41 der Gemarkung Wintersbach, Bauherr: Julia Däsch und Florian Reinhard-Däsch, Eckersbach 1, 63864 Glattbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Dammbach (Anlage)
 
Ö 3.2.1
Liefern und Versetzen von Mauerscheiben als Abgrenzung zum Anwesen Dr. Brix

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.2
Immissionsschutz hat Richtlinien zum Betrieb des neuen Feuerwehrgerätehauses vorgeschlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.3
Retentionsraumausgleich im Bereich Schule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 3.3
Lieferung u. Versetzen von Mauerscheiben zur Wiederherstellung eines Feldwegeanschlusses beim Anwesen Salg - Schnorrenhöhe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Vorläufige Sperrung des maroden oberen Zugangs zur Dammbacher Grundschule? Die nötige Sanierung müsste aus finanziellen Gründen verschoben werden.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 4
Sanierungsmöglichkeiten des Kanals im Bereich der Gartenstraße, nachdem das Ergebnis der TV-Befahrung vorliegt (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Pflege von Feuerwehrschläuchen an den Markt Goldbach und die Bildung eines Schlauchpools im Rahmen der Schlauchpflege (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Zustimmung zur Übernahme der Dammbacher Kanaldaten in die Datenbank des Zweckverbandes Main-Mömling-Elsava

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7
Eventuelle Erhöhung der Hundesteuer von derzeit 30 Euro auf 50 Euro (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 
Ö 8
Änderung der Flugrouten zur Landung auf dem Flughafen Frankfurt - Nachfrage bei der Flugsicherungs GmbH (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Aktuelles zum Breitbandausbau (DSL) mit bis zu 50 Megabit in der Gemeinde Dammbach (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Zeitlicher Ablauf zur Installation der Photovoltaikanlage auf dem Dach der Dammbachtalhalle (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 11
Information zum Bescheid über Kostenersatz am 21.12.2010 für einen Einsatz der ehemaligen FFW Wintersbach im Rahmen des Wintersonderalarmplans auf der Autobahn (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Ende des Gebührenkalkulationszeitraums für die Wasser- und Kanalgebühren (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der gemeindlichen Wasserversorgung vom 14.09.2010 lt. neuer Kalkulation des Büros Röder von derzeit 1,87 Euro auf 2,32 Euro pro cbm, nachdem die Rücklagen in den letzten drei Jahren abgeschmolzen wurden und gleichzeitig der Verbrauch gesunken ist.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12.2
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der gemeindlichen Abwasserversorgung vom 14.09.2011 lt. neuer Kalkulation des Büros Röder von derzeit 1,53 Euro auf 2,10 Euro pro cbm, nachdem die Rücklagen in den letzten drei Jahren abgeschmolzen wurden und gleichzeitig der Verbrauch gesunken ist.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
Information zum Anteil der Gemeinde Dammbach an den Kosten für den Citybus der VG Mespelbrunn (1,00 €-Bus). (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Beschwerde von Herrn Ulrich Prantl über die gemeindliche Gestattung der Livemusik-Veranstaltung des Feuerwehrvereins Wintersbach e.V. auf dem Maria-Stern-Platz beim Landratsamt Aschaffenburg.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Antwort des Bundestagsabgeordneten Norbert Geis zum gemeindlichen Anliegen zur Errichtung von Windkraftanlagen im Naturpark Spessart.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Sperrung des Krautackerweges und des Weges "Zum Feld" - frei nur für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr mit entsprechendem Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung? (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Abschließende Besetzung der Planungsgruppe "Neubau Feuerwehrgerätehaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Arbeiten am Grundstück Robert Weis, Josef-Bambeck-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
Ortseingangstafel - Hinweis auf Breitbandausbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.4
Bürgermeistergalerie im Rathaus Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.5
Waldflurbereinigung - Günter Brand

Beschluss: zur Kenntnis genommen