Sitzung
GRH/010/2011
Mandant
Gemeinde Heimbuchenthal
Gremium
Gemeinderat Heimbuchenthal
Raum
VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal
Datum
20.09.2011
Zeit
20:00-23:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Bürgersprechstunde
 
Ö 1.2
Protokollanerkennung
 
Ö 2
Eventuelle ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen - Schuppenanbau am Vereinsheim, Neubau Wagenremise durch den Carnevalsclub e. V. Heimbuchenthal, Bauort Buchrain 21
 
Ö 3
Antrag von Herrn Thomas Hein - Seniorenwohn- u. Pflegeheim - Genehmigung der Beschilderung auf dem gemeindlichen Straßengrundstück Fl.-Nr. 244/5 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 4
Schreiben von Herrn Paul Schreck vom 19.07.11, eingegangen am 20.07.11 zum Thema "Infektiöse Abwassereinleitung in den Untergrund" (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bauleitpläne im Internet (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umsetzung von überörtlichen Rechnungsprüfungsbemerkungen in der Gebührenkalkulation (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 7
Vereinbarung zwischen dem Landkreis Aschaffenburg - vertreten durch Herrn Verwaltungsdirektor Dr. Schupp und der Gemeinde Heimbuchenthal über die Straßenentwässerung der Kreisstraße AB 9 innerhalb der Ortsdurchfahrt Heimbuchenthal (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 8
Anträge der Bürgerinitiative Lebenswerte Hauptstraße - Begehungsprotokoll vom 05.07.2011, erstellt vom Landratsamt Aschaffenburg (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Verkehrsschau am 12.07.2011 - Einrichtung von Geschwindigkeitszonen "30 Stundenkilometer" in den Seitenstraßen (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 9.1
Buchrainstraße

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9.2
Gartenstraße

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Flugrouten zur Landung auf dem Flughafen Frankfurt - Nachfrage bei der Flugsicherungs GmbH (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 10.1
Friedenstraße

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Förderung von Infrastrukturmaßnahmen - hier: Wirtschaftswegebau zum Lückenschluss von Wander- und Radwegenetzen (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 12
Kommunale Zusammenarbeit Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung und der Gemeinde Heimbuchenthal - Übertragung der hoheitlichen Tätigkeiten bei der Aufgabenerfüllung im Rahmen der gemeindlichen Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Parkverhalten der Straße Am Steinberg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13.2
Wandervorschläge - Touristikinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Kläranlage für den Jugendzeltplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Außenanlage an der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
Waldwege - Dachprofil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.6
Handynetz in der Kreuzdelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.7
Ausfahrt von der Gartenstraße in den Buchrain - Nachfrage Frank Spieler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.8
DSL- Versorgung für Dammbach sowie Verbesserung im Bereich Heimathenhof und Kreuzdelle - Nachfrage Robert Elbert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.9
Aufrüstung des Füllsenders im Pfarrpfründegut/Martinsberg - Leistung des Repeaters für die Kreuzdelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.10
Fußweg Kreuzdelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen