Sitzung
GRH/034/2010
Mandant
Gemeinde Heimbuchenthal
Gremium
Gemeinderat Heimbuchenthal
Raum
VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal
Datum
01.10.2010
Zeit
20:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Antrag zur Geschäftsordnung - Robert Elbert

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

 
Ö 1.3
Protokollanerkennung
 
Ö 1.3.1
TOP 4 - Beratung Freischneiden von Waldwegen in Heimbuchenthal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3.2
TOP 1.2 - Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3.3
TOP 12.1 - Beweissicherung Festplatz Rothsmühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3.4
TOP 9 - Straßenteilstücke Schäden Feindecke in den Straßen Am Eichenberg und Am Steinberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3.5
TOP 10 - Anschreiben von Frau Manuela Haut, Brand GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 17.09.2010 (Anlage)
 
Ö 2.1
Wasserversorgung Sport- und Freizeitgelände

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.2
Abfräsen der Hauptstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Evtl. ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 3.1
Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Stellplätzen, Jan Jamieson, Bergstr. 6, Heimbuchenthal, Flurnummer 1081

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Gregor Böhler, An der Leite 25, Heimbuchenthal, Flurnummer 4300/25

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2004 mit 2008 der Gemeinde Heimbuchenthal (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5
Antrag Bürgerinitiative "Lebenswerte Hauptstraße" auf Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2009 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7
Entlastung der Jahresrechnung 2009 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 8
Raummanagement Schule (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 
Ö 9
Umschuldung eines Darlehens - Haushaltszwischenbericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Probleme mit ausitzenden Bussen an der Einfahrt Friedenstraße zur Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Antrag zur Geschäftsordnung der Bürgerinitiative "Lebenswerte Hauptstraße" - Verlegung eines Leerrohres für die DSL-Leitung in der Friedenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Beweissicherung Festplatz - Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.4
Einsicht in Unterlagen von Frank Spieler in der Verwaltung - Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.5
Information über die Herausgabe von nichtöffentlichen Protokollen - Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.6
Umleitungsstrecke Schießecke - Rudi Zimmermann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.7
Verlängerung zur Schießecke - Rudi Zimmermann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.8
Vorschlag von Josef Schreck zur Errichtung eines Mehrzwecksportfeldes für Sommer/Winter - Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.9
Halteverbot in der Friedenstraße - Robert Elbert

Beschluss: zur Kenntnis genommen