SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 20.11.2009

Sitzung

GRD/011/2009

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

20.11.2009

Zeit

19:30-21:40 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 2	Ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 2.1	Bauantrag von Herrn Walter Fuchs, Hofgut Hundsrück auf: - Errichtung eines Heizraums mit Holzlager - Anbau Treppenhaus an Wohngebäudeteil - Abtrennung Wohnung von Gastro- und Beherbergungsbereich, - Nutzung Kelterei in Atelier,und Werkstatt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 2.2	Die Bauaufsichtsbehörde hat vorab eine Teilbaugenehmigung zur Errichtung der Zaunanlage für die Grünabfall Deponie erteilt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Ergänzende Beschlussfassung zu "Walderlebnispfad ohne Barrieren" um den Oberschnorrhof laut Empfehlung des Leadermanager Herrn Fuchs (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 3	Sachstandbericht: Neue Theke Dammbachtalhalle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4	Beauftragung des Ortsplaners, Ing. Büro Schäffner für die Planung einer Teilerschließung von 9-10 Bauplätze im Baugebiet Dellacker- Langenrain als Ergebnis einer Sitzung des Umlegungsausschusses) nachdem die Anwohner der Gartenstraße auf einen Ausbau drängen und dieser nur durch eine Teilerschließung zu realisieren ist Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 5	Informationen zum Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der BAB A3 im Abschnitt Kauppenbrücke - westlich Anschlussstelle Rohrbrunn (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Antrag der Spvgg Wintersbach: - auf 2 Festmeter Polterholz für die Weihnachtstombola - dass der Rasenschnitt des Sportplatzes auf der neuen Grünabfalldeponie abgelagert werden kann Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 7	Festlegung der Brennholzpreise 2010. Förmliche Beschlussfassung, dass der Preis für Polterholz, Laubholz auf 48 € festgelegt wurde, nachdem diese Variante bei den meisten Mitgliedern des Gemeinderates Zustimmung fand. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3
Ö 8	Finanzierung eines neuen Feuerwehrgerätehauses - Stellungnahme von Kämmerer Karl Aulbach (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Wahlhelfer, Antrag von Michael Spielmann UWG - oder bleibt es bei dem ehrenamtlichen Engagement der Wahlhelfer? Die bisherige Regelung gemeinsam auf Kosten der Gemeinde nach der Wahl zum Essen zu gehen ist nicht nur sehr kommunikativ, sondern stärkt auch die Gemeinschaft untereinander. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010 des Schulverbandes Elsavatal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 11	Antrag der Feuerwehren auf Beschaffung der 2. Tranche Feuerwehrstiefel. Zustimmung, dass jede Feuerwehr die beantragten 10 Paar neue Feuerwehrstiefel für ca. 150 € pro Paar bestellen kann? Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 12	Information aus der Sitzung des Verbandsausschusses AMME Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Redaktionelle Änderung der Hundesteuersatzung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Schließung der Postfiliale Krausenbach, Krausenbacher Str. 27 mit Ablauf des 31.12.09 - Suche nach einem neuen Partner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Ergebnisse der Verkehrskontrollen im August und September 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Haushaltsstelle für Konzessionsabgabenzahlung der E.ON Bayern AG Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Lokale Arbeitsgruppe Mainviereck - Weiter angedachte Aktivitäten von Leader in Eler die Dammbach (Schloß Herbroich) betreffen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Weitere Vorgehensweise - Preisverleihung Bürgerbefragung, nachdem sich die Gewinner nicht gemeldet haben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	OP des 1. Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Jagdversammlung Krausenbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.8	Vergabe eines Grünordnungsplanes an einen Landschaftsplaner für den Mehrgenerationenspielplatz an der Taubendelle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2
Ö 14.9	Antrag an das Amt für ländliche Entwicklung für die Radwegeverbindung Neuhammer / Taubendelle . Schreiben an die Grundstückseigentümer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.10	Mobilfunkversorgung in Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.11	Endabrechnung mit dem Markt Eschau bezüglich der Wasserlieferung auf die Geishöhe und die Heppe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.12	Mitteilung des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Karlstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.13	Volksbegehren Nichtraucherschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.14	WC im Leichenhaus Wintersbach Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr