Sitzung
GRH/007/2009
Mandant
Gemeinde Heimbuchenthal
Gremium
Gemeinderat Heimbuchenthal
Raum
VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal
Datum
03.07.2009
Zeit
20:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Begrüßung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Einwendungen gegen die Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde Hermann Amrhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 2
Digitale Bestandsaufnahme der Abwasseranlage der Gemeinde Heimbuchenthal Vorstellung durch Herrn Mehler, Büro Arz (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Bericht aus der Bauausschussbegehung vom 26.06.2009
 
Ö 3.1
Gewährleistungsabnahme der Fa. Köhler für die Asphalt- und Pflasterarbeiten am Musikpavillon Heimbuchenthal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Sanierung Aussegnungshalle - Farbfestlegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Geländer entlang der Hauptstraße, Staatsstraße 2308 an den Anwesen Stenger Otto, Reuter Günther und Spieler Frank

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 3.4
Verschiedenes
 
Ö 3.4.1
Treppe Friedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4.2
Zaun Quellfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.4.3
Pflaster Klosterstraße Wasenbrunnen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Evtl. Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 4.1
Frau Elfriede Hermann, Buchweg 16, Wohnhauserweiterung im Dachgeschoss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5
Antrag der CSU-BV-Fraktion auf die Erstellung eines Mehrgenerationenspielplatzes, dies wurde von Bürgermeister Stenger 2008 bereits vorgeschlagen und im Haushalt 2009 sind hierfür Gelder bereit gestellt. (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Rüdiger Stenger von Christian Kroth für die CSU/ Bürgervereinigung-Gemeinderatsfraktion (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Veröffentlichung einer Kurzversion des Protokolls der öffentlichen Sitzung im Mitteilungsblatt - Beschluss vom 05.12.2008 -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8
Antrag Nutzung des Platzes Backofen am 05.09.2009 von 18:00 - 24:00 Uhr "Junge Union Dammbach und Elsavatal " (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9
Beschluss dass das TanklöschfahrzeugTLF 16/25 der Gemeinde Heimbuchenthal zum Verkauf angeboten wird

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Erschließung der zwei letzten Bauplätze in der St. Johannes-Straße am Parkplatz vor dem Kindergarten (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11
Planung des Kreuzungsbereiches Haupt-/Klosterstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12
Gesamtkanalisation der Gemeinde Heimbuchenthal - Einleiten von Mischwasser und Oberflächenwasser in die Elsava - Änderung des Bescheides vom 24.03.1999 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2008 der Gemeinde Heimbuchenthal (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Nicht erledigte Aufträge des Bauhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Umleitungsstrecke Schießecke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Bauzeitenplan Ausbau der Friedenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Schreiben von Manfred Kempf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Einladungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Grenzbegang

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Ausschreibung Buchrain - Schwarzer Pfad - Nachfrage Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.8
Scholzenkanal - Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.9
Fußweg zur Kreuzdelle - Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.10
Ausschreibung Mulcharbeiten - Nachfrage Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.11
Straßenschild Volkersbrunner Weg - Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.12
Umleitungsstrecke Ausbau der Buchrainstraße - Bernhard Schippler

Beschluss: zur Kenntnis genommen