SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 21.06.2007

Sitzung

GRD/026/2007

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

21.06.2007

Zeit

20:00-21:50 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Ergänzung der Tagesordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 1.2	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 1.2.1	Franz Hock - TOP 6, Seite 11, 2. Absatz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 1.2.2	Michael Spielmann, TOP 13.8 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 1.2.3	TOP 9 - Sachstandsbericht Kirchhohle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2	Ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 2.1	Bauantrag der Gemeinde Dammbach auf Errichtung von Feldscheunen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2	Hermann Reichert, Neubau einer Lagerhalle an der Wintersbacher Str. 91 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Manfred Schäfer, Neubau einer Fahrzeughalle im Triebweg 5 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.4	Erweiterung der bestehenden landw. Lagerhalle Flur Nr. 2157 Geyer Markus Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13
Ö 3	Sachstandsbericht: Reparatur der Gemeindestraßen mit schadensbedingter Ausweitung der Reparaturmaßnahmen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 4	Beschaffung von Sonnenschutzelementen für den Werkraum der Grundschule Dammbach lt. Ausschreibung? Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	E.ON Bayern möchte den Straßenbeleuchtungsvertrag verlängern - damit verbunden Änderungen des Umfangs und Preissteigerung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 5.1	Sicherung der schon mehrfach beschädigten Straßenlaterne am Kath. Kindergarten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Entscheidung über ein Sackgassenschild in der Gerlachstraße nach Ortseinsicht der Gemeinderäte Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13
Ö 7	Weitere Vorgehensweise Planweg nach Ortseinsicht der Gemeinderäte Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 8	Zuwendungsbescheid für den Ausbau der Staatsstraße 2317 - Abschnitt Dammbachbrücke Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Vergabe der Erd- u. Asphaltarbeiten bei Wasserrohrbrüchen - allgemeine Info - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anerkennung der Fortführungsnachweise Nrn. 427 und 440 der Gemarkung Wintersbach Zufahrtsweg zum Hochbehälter u. Sendemast Geishöhe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 11	Gewährt die Gemeinde Dammbach als kinderfreundliche Gemeinde - einen Windelzuschuss zur Müllgebühr? - eine Geschwisterermäßigung zum Elternbeitrag für den Kindergarten?
Ö 11.1	Windelzuschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 11.2	Geschwisterermäßigung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 11.3	Förderung von unter Dreijährigen im Kindergarten Beschluss: zurückgestellt
Ö 12	Antrag des gemeindlichen Bauhofes auf Beschaffung eines Kommunal- bzw. Grünlandschleppers - verbunden mit einem Rederecht während der Sitzung. Die beschlossene Beschaffung eines neuen Salzsilostreuers könnte ins nächste Jahr verschoben werden. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Wiesenweg im Unterdorf Wintersbach - Antrag von Frau Bergmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Antrag auf Eingliederung des gemeindefreien Gebietes Krausenbacher Forst Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Schülerzahlen der Hauptschule im Jahr 2007/2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Präventionsprojektwoche 09.07. - 13.07.07 - Spendenbitte der Volksschule Elsavatal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 13.5	Schließung der Bauaushubkippe Dammbach an der Zufahrtsstraße zur Geishöhe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Rechtsstreit Gemenide Dammbach ./. Markus Geyer wegen Kirchhohle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.7	Dankschreiben Imkerverein Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.8	Antrag der Unpateiischen Wählergruppe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 13.9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.10	Spielplatz Trieb Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.11	Schutzhütte Zum Feld Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 13.12	Schutzhütte im Wintersbachtal Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr