SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 18.11.2016

Sitzung

GRD/011/2016

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

18.11.2016

Zeit

19:30-23:10 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Protokollanerkennung vom 21.10.2016 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 1.2	Protokollanerkennung der Sondersitzung vom 27.10.2016 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen - derzeit liegen keine Baugesuche vor. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 11.11.2016
Ö 3.1	Ortstermin bei Josef Fries - Mauerbau Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 3.2	Ortstermin Stützmauer Alte Kreisstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Ortstermin Hundsrückweg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Wappenträger für Maibaum Beschluss: zurückgestellt
Ö 4	Beschlussfassung über die nötigen vorbereitenden Arbeiten, damit 2018 die Tragdeckschicht der Staatsstraße 2317 (Ortsdurchfahrt Krausenbach) durch das Staatliche Bauamt erneuert werden kann
Ö 4.1	Sanierung der Kanal- und Anschlusskosten ca. 162.000 € - wird der Kanalgebühr zugeschlagen (Abwasserpreis) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 4.2	Erneuerung von Bordsteinen plus Gehsteig - Kosten ca. 480.000 €, davon haben die Bürger 50 % zu tragen Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.3	Erneuerung der Hausanschlüsse inklusive Erneuerung des Abzweigs maximal 100 Stück - Kosten dann ca. 355.000 € - die Kosten haben dann die Bürger zu tragen Beschluss: zurückgestellt
Ö 5	Bericht von der Sitzung des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses mit Abarbeitung der einzelnen Punkte (Anlage Protokoll) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Feststellung der Jahresrechnung 2015 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Ö 5.2	Entlastung der Jahresrechnung 2015 - ohne Bürgermeister Roland Bauer Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3
Ö 6	Teilweise Übertragung der Betriebsführung im Sachbereich Trinkwasserversorgung an den Zweckverband AMME, da zurzeit keine sachgemäße Vertretung sichergestellt werden kann (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich des weiteren Ausbaus der Breitbandversorgung - der Breitbandpate Herr Patrick Spielmann wird dem Gemeinderat das Ergebnis der Ausschreibung erläutern Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 8	Antrag der Spielvereinigung Wintersbach e. V. auf Befreiung von der Erhebung von Verbesserungsbeiträgen für die Wasserversorgung. Ist im Sinne einer Gleichbehandlung aller Bürger nicht möglich. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Nötige Überarbeitung der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung mit Beschluss (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 10	Widmung des neuen Geh- und Radwegs Neuhammer Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 11	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters
Ö 11.1	Nutzung des Geländes des Rathauses für Veranstaltungen wie insbesondere die Maibaumaufstellung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Einbau von Messeinrichtungen bei der Heizung im alten Rathaus? Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Fragen zu laufenden Projekten
Ö 12.1	Sanierung der Wasserversorgung im Wasserwerk Ferschenmühle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Kosten für den Umbau des Sitzungssaals zu einer Wohnung im alten Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Nachfrage zum Verhältnis zwischen Tagesordnungspunkt und Beschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr