SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 20.11.2015

Sitzung

GRD/012/2015

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

20.11.2015

Zeit

19:30-23:25 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Bürgerfragestunde
Ö 1.2	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 2.1	Neubau eines Wohnhauses auf dem Anwesen Gartenstraße 3 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Neubau eines Wohnhauses auf dem Anwesen Gartenstraße 11 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Antrag auf Errichtung eines Sichtschutzes auf dem Anwesen Maiblumenweg 2 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 3	Bericht aus der letzten Bauausschusssitzung
Ö 3.1	Beschaffung eines Schwerlastregals im Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aussichtsplattform auf der Schnorrenhöhe für Grünlandprojekt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 3.3	Auskolkung am Dammbach Nähe Anwesen Herbert Elter Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 3.4	Sanierung der Brücke am Kehrweg - Vergabe an ein Ingenieurbüro Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 4	Einmessung bzw. Verlegung des Feldweges Flur-Nr. 2264, Gemarkung Krausenbach (Glatzewiese), auf Antrag von Herrn Jochen Breitenbach? Der Weg ist im Eigentum der Anlieger. (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 5	Schaden am Schacht Nr. 513 in der Krausenbacher Straße/Einmündung Amrheinsweg - Auftragsvergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Jahresrechnung 2014 (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Feststellung der Jahresrechnung 2014 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 6.2	Entlastung der Jahresrechnung 2014 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 7	Vorberatung zum Haushalt 2016 der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4
Ö 8	Gemeindlicher Kostenanteil zum Abbau der Dachständer, mit Optimierung der Straßenbeleuchtungsanlage im Zeilacker mit Umlegung der Kosten im Rahmen der erstmaligen Herstellung auf die Anlieger? Sollte z. B. die Telekom die angedachte Glasfaserleitun g mit in den gleichen Graben verlegen, würden sich die Kosten entsprechend verringern. (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 8.1	Sachstand zum DSL-Ausbau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Einbau einer Ultrafiltrationsanlage im Wasserwerk Ferschenmühle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Gesundheitsamt besteht auf den Einbau einer Ultrafiltrationsanlage im Wasserwerk Ferschenmühle (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 9.2	Vergabe der Planung an ein Ingenieurbüro (evtl. nichtöffentlich) (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Errichtung eines Soccer-Feldes in der Gemeinde Dammbach - Ablehnende Antwort des Landratsamtes Aschaffenburg - Sachgebiet Wasser- und Bodenschutz - (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 11	Antrag der Gemeinde Dammbach auf Eingemeindung von Teilflächen des gemeindefreien Gebietes Rohrbrunner Forst. Heimbuchenthal und Mespelbrunn haben dem Antrag zugestimmt, Weibersbrunn hat ihn abgelehnt. (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 12	Verkauf von frischem Seefisch auf dem Maria-Stern-Platz? Antrag eines Fischhändlers aus dem hohen Norden (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 13	Fragen zu laufenden Projekten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Messeinrichtungen im alten Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Kosten hinsichtlich der Mittagsbetreuung beim Schulverband Elsavatal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Aktualisierte Liste zu laufenden Projekten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Beschädigung einer Straßenbeleuchtungsanlage (Im Störmersgut 26) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Holzfällungsmaßnahmen durch die Bayerischen Staatsforsten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Sitzungstermin im Dezember 2015 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 14.4	Waldwegebau Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Leitfaden - örtliche Rechnungsprüfung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Transponder für die Dammbachtalhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Ampel an der Schule
Ö 14.8	Situation in der Frühlingstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr