Sitzung
GRD/004/2015
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach
Datum
17.04.2015
Zeit
19:30-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Protokollanerkennung zum Protokoll vom 20.02.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 2.1
Antrag auf isolierte Befreiung für ein Anwesen auf der Jochenhöhe, Eichenweg 6, zur Außensanierung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Vergabe aus dem Jahr 2014 verschobener Straßenreparaturen - Geishöhe, Heppenweg plus Frühlingstraße, Submission am 18.03.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 
Ö 4
Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 09.03.2015 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Wasserleitungstrasse Kirchhohle / Hochbehälter Wintersbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5
Kindergarten Dammbach
 
Ö 5.1
Antrag des Kindergarten- und Pflegevereins St. Martin auf Erhalt eines Qualitätsbonus.
Hierbei erhält der Verein 7.000 € von der Staatsregierung wenn die Gemeinde auch 7.000 € dazugibt. Die dringend anstehenden Investitionen würden dann je mit 50 % bezuschusst. (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.2
Antrag des Kindergartenteam auf Aufstellung von Dog-Stations am Planweg vom 19.02.2015 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.3
Schäden im Kath. Kindergarten im Pfarrer-Marschall-Haus
- Schreiben der Finanzkammer der Diözese Würzburg und Aktennotiz des Diözesanbauamtes (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und sämtlichen Anlagen, hierzu Auskünfte des Kämmerers zum Haushaltsplan 2015 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7
Informationen zur turnusmäßigen Erhöhung der Kosten für die Beförsterung des Gemeindewaldes durch den Freistaat Bayern
(Anlage - Kopie der Entgeltmitteilung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Die lokale Aktionsgruppe Main4Eck e.V. Miltenberg mit der Gemeinde Dammbach ist erneut in das EU-Programm "LEADER" für die Förderperiode 2014-2020 aufgenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Steuerlicher Jahresabschluss 2013 für das Wasserwerk der Gemeinde Dammbach (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Nachfrage hinsichtlich Gewerbesteuer für den Krausenbacher Forst (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Informationen über die Reparaturkosten des Getriebes am Wasserwartfahrzeug

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Bauhof Dammbach erhält PC plus Email-Adresse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Zuwendung an die Kath. öffentliche Bücherei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Ferienwoche "Indianer auf der Wildsauwiese" in Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Dankschreiben der Caritas Sozialstation St. Martin im Spessart v. 10.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Antrag Rigobert Amrhein zur Terminierung der Bau- und Hauptausschusssitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates
 
Ö 12
Anerkennung des Protokolls vom 20.03.2015 bzw. Kenntnisnahme hierzu
 
Ö 13
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 13.1
Bauantrag Holger Brand - Einfamilienhaus Störmersgut 14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.2
Bauvoranfrage Josef Hofmann, Wintersbacher Str. 26 a - Bau einer Doppelgarage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.3
Bauantrag von Christof Bauer auf eine Überdachung auf dem Grundstück Flur Nr. 2378, zwischen Stall und Scheune

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.4
Antrag auf isolierte Befreiung für den Neubau eines Geräteschuppens auf dem Anwesen Buchenweg 4 in Dammbach

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13.5
Antrag auf Baugenehmigung für einen Garagenneubau auf dem Grundstück Fl.-Nr. 98 der Gemarkung Krausenbach, Krausenbacher Straße 76

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13.6
Bauantrag von Jens Büttgenbach, Gerlachstraße 17 - Errichtung einer Doppelgarage sowie eines Stellplatzes am Wohnhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14
Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 19.03.2015 in Mönchberg (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 15
Ergebnis der Besprechung mit dem Bauamt bzgl. eines evtl. Ausbaues der Ortsdurchfahrt Krausenbach, der Staatsstraße 2317
(Anlage - Besprechungsvermerk)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Ehrenabend anlässlich der "Bambi" Verleihung am 08. Mai 2015 um 18:00 Uhr im Rathaus, für den aus Dammbach stammenden Michael Stenger - Geschenk / Spende an die "Schlau Schule"?
- Festlegung des Rahmens der Veranstaltung -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 17
Schäden an der Wintersbacher Straße auf Höhe der Anwesen Wintersbacher Str. 75 b und 78 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Bündelausschreibung für den Strombezug 2017 bis 2019 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 19
Jahresbericht 2014 - Albrecht Graf von Ingelheim-Musikschule (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Ersatzbeschaffung für den defekten Transporter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 21
Verschiedenes
 
Ö 21.1
Mögliche Zufahrtsrampe für den obersten Friedhofsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.2
Caritas-Sprechstunde für Asylbewerberkinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.3
Tag des offenen Bauhofs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.4
Mitteilung von Frau MdB Andrea Lindholz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.5
Urlaubs- und Sprechstundenvertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.6
Zählgeräte für den Straßenverkehr in Krausenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.7
Bolzplatz für die Jugendlichen in Krausenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.8
Bürgerversammlung für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.9
Protokollfrage - Nachfrage Steffen Verfürth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.10
Offene Punkteliste

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 
Ö 21.11
Gerätebeschaffung für die Feldgeschworenen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.12
Weiterbau im Bereich Staatsstraße / Radweg Neuhammer
 
Ö 21.13
Zeitrahmen für Öffnung / Schluss von Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.14
Veranstaltung von Feuerwerken