Sitzung
GRD/009/2014
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach
Datum
19.09.2014
Zeit
18:30-22:10 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Protokollanerkennung
 
Ö 1.2.1
TOP 17 - Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Aussage der Gemeinderäte Günter Brand, Rigobert Amrhein und des ehemaligen Gemeinderates Michael Spielmann in der April-Sitzung, dass ihnen nicht bekannt war, dass im Bereich des Fuß- und Radweges eine Querungshilfe vorgesehen war

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2.2
TOP 11 - Antrag von Jochehöhebewohnern auf Beschaffung einer Nestschaukel für den Spielplatz auf der Jochenhöhe - Beschaffung einer zweiten Nestschaukel für den Bike-Parcours

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2.3
TOP 4 - Reparatur des Carraro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde
 
Ö 1.3.1
Wortmeldung Thomas Volz - Veröffentlichung des Protokolls

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3.2
Wortmeldung Thomas Volz - Beschilderung Radweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bildung einer Einheitsgemeinde im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

 
Ö 3
Sachstand Gartenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Aktuelle Information zur angedachten Hauptwasserleitung und Stromleitung für die Gemeinde Dammbach zum Hochbehälter Wintersbach (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Weitere Vorgehensweise der Gemeinde Dammbach hinsichtlich der Gefahrenstelle an der Einmündung Krausenbacher Straße / Kehrweg, nachdem die Stellungnahme der VU vorliegt. (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 6
Dipl.-Immobilienwirtin (DIA) Petra Kunkel wird ihre Ideen unter dem Thema Vitalisierung des Dorfes, lebendige dörfliche Gemeinschaft, Erhalt der Infrastruktur durch neue Mitbürger vorstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Zuwendung nach Art. 2 BayGVFG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Ergänzung der Weihnachtsbeleuchtung mit Sternen für die Straßenlaternen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Reparatur Carraro, beziehungsweise Ersatzbeschaffung durch Kauf/Leasing
(Anlage) Entscheidung dazu N.Ö.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Weitergehender Breitbandausbau (Richtung Ferschenmühle bzw. Neuhammer/Weiler) mit einer derzeitigen Förderquote von 90 %, damit verbunden die Beantragung "Startgeld-Netz" in Höhe von 5.000 € (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 11
Grunderwerb zur abschließenden Regelung der Reststrecke des geschotterten Weges vom Anwesen Gustel Fäth bis zum Gemeindewald. Damit verbunden evtl. Grunderwerb von ca. 120 m Länge = 565 m²?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 12
Festlegung des Termins für die Zukunftswerkstatt des Gemeinderates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
65 Jahre Spielvereinigung Wintersbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Volkstrauertag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Neubau des Geh- und Radweges - Ablagerungen am Mühlbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Unterkünfte für die Unterbringung von Asylbewerbern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
Eingang Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.6
Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.7
Ortseinsicht des Bauausschusses am Anwesen Paul Schäfer - Günter Brand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.8
Bebauung im Bereich der Jochenhöhe - Waltraud Amrhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.9
Gemeinderatseinladungen - Steffen Verfürth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.10
Bauantrag Herbert Elter Neuhammer 7 b - Erweiterung des Wohnhauses und Bau einer Holzlege - Waltraud Amrhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.11
Reduzierung des Verkehrsaufkommens auf der Staatsstraße 2317 - Steffen Verfürth