SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 18.07.2014

Sitzung

GRD/007/2014

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

18.07.2014

Zeit

19:30 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung, Anerkennung der Tagesordnung und Bürgerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Protokollanerkennung
Ö 1.2.1	Nachfrage Ralf Schäfer zu TOP 12.1 - Organisation der Ferienspiele Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2.2	Hinweis Steffen Verfürth zu TOP 1.2.2 - Protokollzusatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2.3	Anregung Steffen Verfürth zu Top 8, Kindergarten Personalkosten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2.4	Anregung Franz Hock zu TOP 17.2 auf Seite 16 oben - Verkehr auf der Ortsdurchfahrt der Staatsstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 2	Fällungsantrag, Pflege, Begrünung und Wegebau - Gemeindewald 2014
Ö 2.1	Fällungsantrag sowie Antrag zur Pflege und Begründung von neuen Waldflächen und Wegebau im Gemeindewald 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Vorstellung Herr Hanakam
Ö 3	Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 09.07.14
Ö 3.1	Gestaltung des Zugangsweges und des Urnenstelenvorplatzes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.2	Beschaffung einer Zufahrtsrampe zum obersten Friedhofsbereich? Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 3.3	Errichtung eines Stabgitterzauns an der Grundschule Dammbach als Ersatz für die maroden Holzpalisaden Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 4	Ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 4.1	Einbau einer Garage und Wohnraumerweiterung am Anwesen Wintersbacher Straße 51, Eigentümer Leonhard und Inge Joe (Umwandlung von Wohnraum in Garagen) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 4.2	Antrag auf isolierte Befreiung von Irmtraud und Klaus Regentin für die Errichtung eines Flachdachcarports auf dem Grundstück Flur Nr. 280/90 der Gemarkung Wintersbach, Jochenhöhe 35 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5	Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Dammbach, nachdem die "Alten" schon teilweise ausgemustert werden müssen. (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 6	Information zur Restaurierung des Weistums von Krausenbach - Älteste Archivalie im Gemeindearchiv aus dem Jahr 1584, Renoviert 1660/1665. Die Kosten übernimmt der Heimatverein Geishöhe. (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 7	Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) - Beschwerde der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn bezüglich der Festlegung der Räume mit besonderem Handlungsbedarf (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8	Herstellen einer Verbindung von Bergweg über Platte im Bereich oberhalb der Schmiedshohle, auf öffentlichem Grund - Anregung des Feldgeschworenenobmanns Helmut Weis (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 9	Sachstand Gartenstraße
Ö 9.1	Klärung der Bauleitung für die "Gartenstraße", evtl. Beauftragung des Ing.-Büro Arz, Kosten rund 20.000 Euro Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Antrag des Musikvereins Dammbachklänge auf Erneuerung der Abwasserführung im Musikpavillon am Maria-Stern-Platz (Antrag und Auszug aus dem Kanalbestandsplan sind beigefügt) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11	Bericht der Fraktionssprecherin Waltraud Amrhein von der Zusammenkunft im Rathaus Dammbach zum Thema Verkehrsbelästigung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag auf Kostenbeteiligung der Gemeinde Dammbach bei einer evtl. Ausweitung der Öffnungszeiten des Kindergartens St. Martin um 30 Minuten auf 07:00 Uhr. Die Entscheidung über eine Ausweitung trifft die Vorstandschaft des Kindergarten- und Krankenpflegevereins St. Martin. (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Zustimmung zu einem Nachtragsangebot sowie Information zum barrierefreien Wanderweg Oberschnorrhof , die Kosten bleiben damit aber immer noch unter dem Ansatz (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 14	Information zum Wiederholten Anschreiben an den Eigentümer des Hofgutes Hundsrück zwecks Kostenbeteiligung zur Reparatur des Hundsrückweges (Bezahlen von Schotter - einbauen würde den Schotter der gemeindliche Bauhof) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Kontingentierung im Bundesfreiwilligendienst - Beschäftigung im gemeindlichen Bauhof? Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 16	Verschiedenes
Ö 16.1	Sponsorenschild am neuen Rathaus - Nachfrage Steffen Verfürth in der Sitzung v. 27.06.2014 TOP 17.8 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Geodätischer Punkt auf einer Sandsteinstele auf dem Ludwig-Keller-Turm Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Nutzung des Rathauses für Fraktionssitzungen - politische Veranstaltungen? Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Anlegung eines Bolzplatzes auf dem geplanten Durchlaufbecken Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Kompetenzfestlegung für die Jugendbeauftragten TOP 12 der Sitzung vom 27.06.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Defekt am Carraro Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.7	Zuwendungsanträge für den Radweg un im Bereich der Staatsstraße 2317 Abschnitt Stützmauer Ost Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.8	Evtl. Nachforderungen der Firma Stolz - Wegfall der Übergangshilfe über die Staatsstraße 2317 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.9	Zuwendungsantrag für die Lohnkelterei Herbert Brand, Wintersbacher Straße 85 a Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.10	Revierbegang im Staatswald mit Herrn Förster Hart Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.11	Termin Zukunftswerkstatt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.12	Information des Gemeinderates zur Übergangshilfe im Zuge des Radweges Neuhammer - Wintersbach vor dem Anwesen Herbert Elter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.13	Teilnahme von Gemeinderäten an Vergabegesprächen - Nachfrage Franz Hock Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.14	Tauschbörse im Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.15	Schulfest am Sonntag - Einladung - Mobile Lautsprecheranlage - installierte Lautsprecheranlage Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr