SessionNet | Gemeinderat Mespelbrunn - 14.05.2014

Sitzung

GRM/005/2014

Mandant

Gemeinde Mespelbrunn

Gremium

Gemeinderat Mespelbrunn

Raum

Haus des Gastes, Hauptstraße 164, Mespelbrunn - Nebenraum der Gaststätte

Datum

14.05.2014

Zeit

20:00-22:35 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen
Ö 2	Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder: Udo Bachmann, Andreas Roth, Stephanie Fuchs, Kathrin Hochhaus und Wolfgang Windirsch Beschluss: beschlossen
Ö 3	Vereidigung des neuen Feldgeschworenen Helmut Becker für die Gemarkung Mespelbrunn Beschluss: beschlossen
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl der weiteren, stellv. Bürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6
Ö 5	Wahl des/der stellv. Bürgermeister/s und anschließende Vereidigung (geheime Wahl – gesetzlich vorgeschrieben) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5
Ö 6	Evtl. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes (Der Vorschlag hierzu ist als Anlage beigefügt) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 7	Erlass der Geschäftsordnung für die Legislaturperiode 2014 – 2020 (Der Vorschlag ist als Anlage beigefügt) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 8	Benennung der Mitglieder und der Stellvertreter in den einzelnen Ausschüsse durch die vorschlagsberechtigten politischen Gruppierungen im Gemeinderat Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 9	Benennung der Mitglieder und der Vertreter in der a) Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn b) der Zweckverbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Mömling-Elsava c) den Schulverband Elsavatal
Ö 9.1	Benennung der Mitglieder für die Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 9.2	Benennung der Mitglieder in die AMME Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 9.3	Schulverband Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Weitere Bestellungen a) Benennung/Bestellung eines/einer Jugendbeauftragten b) Benennung/Bestellung eines/einer Seniorenbeauftragten
Ö 10.1	Benennung/Bestellung eines/einer Jugendbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Benennung/Bestellung eines/einer Seniorenbeauftragten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 11	Festlegung der Entschädigung des/der 2. Bürgermeister und evtl. weiterer Bürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Ö 12	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Christian und Melanie Arnold, wohnhaft Bessenbach, Bauplatz: Jägerstr. 38, Mespelbrunn, Flur-Nr. 712/47, Gemarkung Mespelbrunn Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 13	Bericht von der Ortseinsicht des Bauausschusses am 24.04.14 - austretendes klares Quellwasser aus Böschungshang unterhalb des Wehrs an der Elsavabrücke gegenüber dem Steinmetzbetrieb Englert Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Ö 14	Aktuelle Situation Hauptstraßensanierung - Nachtragsangebot Fa. Weiss - Angebot der Fa. Bayernwerk Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2
Ö 15	Kindergartendefizit 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Verschiedenes
Ö 16.1	Wartungsverträge für die Abgasabsauganlagen in den Feuerwehrhäusern Mespelbrunn und Hessenthal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Errichtung einer Kleinkläranlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 2865 der Gemarkung Hessenthal für die Abwasserbeseitigung der Anwesen Neuer Weg 43 und 44 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Fundtieranzeige des Tierschutzvereins Aschaffenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Grenzzeichen am Grundstück der Familie Find, Julius-Echter-Str. 23, Mespelbrunn Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Randsteine im Bereich des 1. Bauabschnittes der Hauptstraße - Volker Ehser Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Einweihung der barrierefreien Wassertretanlage - Thomas Bauer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.7	Sitzgelegenheiten entlang der Elsava - Ernst Bilz - neue Sitzgruppe bestellt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.8	Anschlüsse der Straßenabläufe in der Hauptstraße - Wolfgang Windirsch Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.9	Sitzungsort - Markus Schreck Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.10	Sanierung der Ortsdurchfahrt - Reinhold Luksche Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.11	Protokollauszüge im Mitteilungsblatt - Thomas Bauer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.12	Rathausbegehung - Richard Bozem Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr