SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 19.07.2013

Sitzung

GRD/007/2013

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

19.07.2013

Zeit

19:30-22:25 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2	Einbau einer Ultrafiltrationsanlage in das Wasserhaus Ferschenmühle mit anschließender Verwirbelung des Wassers zur "biologischen Gesundung" - Ausführung von Herrn Dr. Guiseppe Lapresa, Fa. Weitz GmbH Wasserwelt, Kleinwallstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vereidigung des neuen Feldgeschworenen Reinhold Bauer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Zuwendungsantrag der Kath. Kirchenstiftung Wintersbach für eine neue Heizungsanlage im Pfarrer-Marschall-Haus (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5	Bauangelegenheiten
Ö 5.1	Firma En-Leit GmbH hat die Baugenehmigung zur Umnutzung des Wohnhauses Frühlingsstraße 5 in Wohnraum für Asylbewerber erhalten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Bauantrag - Umbau eines bestehenden Wohnhauses Langenrain 4, 63874 Dammbach, Grundstück Flur Nrn. 1034, 1042 und 81 der Gemarkung Krausenbach Bauherr: Julia Facciaponte, Bozerei 6, 63875 Mespelbrunn, Eigentümer Frau Carmen Imgrund, Langenrain 4, 63874 Dammbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 6	Sachstand "Neubau an der Fuhr"
Ö 6.1	Aktuelle Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Errichtung eines Bolzplatzes hinter dem neuen Feuerwehrgerätehaus / Bürgerhaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 7	Neubau des Geh- und Radweges zwischen Neuhammer und Wintersbach - neue Informationen zum Gespräch mit dem Staatlichen Bauamt bzgl. Bauabschnittsbildung und Förderung, Terminplan (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Austausch von Verkehrszeichen in der Gemeinde Dammbach - Auftragsvergabe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 9	Turngeräteprüfung durch die Fa. Haltec in der Dammbachtalhalle: Auftragsvergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Wahlen: Zusätzlicher Versicherungsschutz für Wahlhelfer Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8
Ö 11	Vermietungen und Verpachtungen
Ö 11.1	Vermietung der vorderen Rathausräume Wintersbacher Str. 71 an eine Dammbacher Bürgerin. Damit verbunden geringfügige Umbaumaßnahmen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5
Ö 12	Verordnung der Gemeinde Dammbach über die Anleinpflicht von Hunden - Verunreinigungsverbot: Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Geschwindigkeitsmessgerät: Auswertung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Straßenzustand der Zufahrtsstraße zum Hofgut Hundsrück - Schreiben von Herrn Fuchs (Hofgut Hundsrück) an die Gemeinde Dammbach (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Einladung an ALLE Gemeinderäte zur aktiven Mithilfe bei der Einweihung des neuen Feuerwehrgerätehauses / Bürgerhauses An der Fuhr am 20./21.07.20131 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Verfügung zur Auffüllung zwischen Deponie und Altem Schulweg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Zufahrt zum Grünabfalllagerplatz im Ortsteil Wintersbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Antrag Pfarrgemeinde Dammbach - Genehmigung für Banner innerorts Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.7	Austritt der Gemeinde Mespelbrunn aus dem Schulverband - Karl Bauer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.8	Amts- und Mitteilungsblatt für das Hofgut Hundsrück - Waltraud Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr