SessionNet | Gemeinderat Mespelbrunn - 13.12.2023

Sitzung

GRM/012/2023

Mandant

Gemeinde Mespelbrunn

Gremium

Gemeinderat Mespelbrunn

Raum

Haus des Gastes, Nebenraum, Hauptstr. 164, Mespelbrunn

Datum

13.12.2023

Zeit

19:30-22:20 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö	Glückwünsche des 2. Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 2	Vereidigung des neuen Feldgeschworenen für Hessenthal Gerald Spatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht aus der Bauausschusssitzung
Ö 3.1	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 3.1.1	Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen - Legalisierung einer Wohneinheit und 3 Gästezimmer DG; Errichtung einer Treppenanlage als 2. Rettungsweg; Nutzungsänderung 1. OG und 2. OG Gästezimmer in Flüchtlingsunterkunft für die Unterbringung vonbis zu 43 Personen. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Befangen: 0
Ö 3.2	Sachstandsbericht Neubau TWA. Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Straßensanierungsmaßnahmen für 2024. Beratung und Beschlussfassung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3.4	Einrichten eines beidseitigen Halteverbots in der Maximilian-Kolbe-Straße im Bereich der Zufahrt zur Schule. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3.5	Verschiedenes aus der Bauausschusssitzung
Ö 3.5.1	Eingangsbereich Haus des Gastes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.2	Schäden am Kanaldeckel im Bereich REWE Markt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht aus der Finanzausschusssitzung
Ö 4.1	Gründung des „Energiewerk Landkreis Aschaffenburg gKU“ – Abstimmung über reduzierte Satzung. Beratung und Beschlussfassung (Anlage). Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Verlängerung des Kooperationsvertrages (Defizitübernahme) zwischen der Gemeinde Mespelbrunn und dem Albrecht-Graf-von-Ingelheim-Musikschule e.V. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.3	Aufnahmeantrag der Gemeindebücherei Mespelbrunn in die Zuschussrichtlinien der Gemeinde Mespelbrunn und Antrag auf Grundförderung für das Jahr 2023. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.4	Vereinsförderung für das Jahr 2023 - Bezuschussung von Anschaffungen/Ausstattungs- bzw. Unterhaltskosten. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.5	Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Mespelbrunn. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.6	Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Mespelbrunn. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.7	Verschiedenes aus der Finanzausschusssitzung
Ö 5	Bericht aus der örtlichen Rechnungsprüfung (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Mespelbrunn (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 7	Entlastung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Mespelbrunn (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 8	Aktuelles aus der Interkommunalen Allianz Spessartkraft Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Neues Feuerwehrfahrzeug HLF 20 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Konzert auf dem Schlossparkplatz am 17.08.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Preis des Bayernwerks "Schlaugärtnern" für die Grundschule Mespelbrunn Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Termine Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Rücktritt von Gemeinderat Michael Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Evtl. Wortmeldungen aus dem Gemeinderat
Ö 10.1	Brücke am Gründchen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Nottreppe Haus des Gastes Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr