SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 22.11.2023

Sitzung

GRD/011/2023

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

22.11.2023

Zeit

19:00-22:50 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 2	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 2.1	Nutzungsänderung Umbau Wintersbacher Str. 68 B zu einer temporären Kitagruppe. Beratung und Beschlussfassung. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bericht aus der Bauausschusssitzung
Ö 3.1	Anmerkung zum Protokoll der Bauausschussitzung vom 02.11.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Jugendraum - WLAN-Anschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Grundschule
Ö 3.3.1	Heizung im Nebenraum der 1. Klasse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.2	Tür zwischen Jas-Zimmer und Gruppenraum der 4. Klasse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.3	Sonnenschutz Mittagsbetreuung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Straßenbeleuchtung Gerlachstraße 2 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Bike Parcours Taubendelle
Ö 3.5.1	Fitnessgeräte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.2	Parkplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Rücknahme Antrag auf freiwillige Mitgliedschaft beim BKPV. Information (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Dammbach (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 6	Ergebnis der Rechnungsprüfung 2022 (Tischvorlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Entlastung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Dammbach. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 8	Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Dammbach. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 9	Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Dammbach. Beratung und Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 10	Sanierung von Wasserleitungen im Ortsnetz Dammbach
Ö 10.1	Angebotseinholung für Bodengutachten und ggf. Ermächtigung zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter. Beratung und Beschlussfassung. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 11	Förderantrag Dorferneuerung. Zustimmung zum Nutzungskonzept in der Wintersbacher Str. 68 B. Beratung und Beschlussfassung. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Befangen: 0
Ö 12	Antrag Defizitübernahme Kiga Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 13	Antragstellung auf Förderung zur kommunalen Wärmeplanung im Rahmen vom "Energiecoaching" durch Büro "Energievision Franken". Beratung und Beschlussfassung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 14	Regionalbudget - Antrag Gemeinde. Beratung und Beschlussfassung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 15	Besuch der 4. Klasse der Grundschule Dammbach. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Aktuelles aus der Interkommunalen Allianz Spessartkraft Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Gründung einern interkommunalen Gesellschaft (Kommunalunternehmen Energiewerk Landkreis Aschaffenburg "ELA") zur Betätigung im Bereich Stromerzeugung und -versorgung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 18	Informationen der 1. Bürgermeisterin
Ö 18.1	Antrag Schülerbeförderung Grundschule Dammbach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Befangen: 0
Ö 18.2	Antrag Grundschule Erhöhung Zuschuss zu Projekttag Wasser Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Mängelbehebung Gerlachstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.4	Anfrage LRA zur mgl. Bebaubarkeit Ausweichsportplatz TSV mit Kindergarten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.5	Klinikum Aschaffenburg "Mission Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.6	Containerlösung für mgl. Auslagerung des Kindergartens Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.7	Besichtigung Feuerwehr durch Kreisbandinspektion Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.8	Demografiepreis Bayern Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.9	Aufruf Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18.10	Jubiläum 100 Jahre Gesangverein Spessartwald Krausenbach e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Anfragen des Gemeinderats (§ 30 der Geschäftsordnung)
Ö 20	Anfragen der Bürger an den Gemeinderat
Ö 20.1	Bürgerentscheid - Kosten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Gundelweinstraße - ungepflegtes Grundstück Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.3	OD Neuhammer - Sanierung Teilstück Stützmauer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.4	Teilnahme Geschäftsleiterin an Gemeinderatssitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr