Sitzung
GRD/012/2011
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
19.08.2011
Zeit
19:30-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Anerkennung der öffentlichen Protokolle vom 15.07.2011 und 29.07.2011
 
Ö 1.1
Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 1.2
Anerkennung des Protokolls vom 15.07.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 1.3
Anerkennung des Protokolls vom 29.07.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 1.4
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen (derzeit liegt noch kein Baugesuch vor)
 
Ö 2.1
Voranfrage Familie Däsch, Glattbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 2.2
Änderung der Straßenbeleuchtung bzw. der Stromversorgung in der Frühlingsstraße mit neuer Leitungsführung und eventuellem Abbau der Dachständer? Kostenanteil der Gemeinde zwischen 3.000,00 und 5.000,00 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 2.3
Baugenehmigung Neubau Feuerwehrgerätehaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Erdwegebau für die vom Gemeinderat beschlossene Holzernte in der Gemeindewaldabteilung Heppenleite? Kosten in Höhe von rund 9.000,00 Euro. Antrag an die Jagdgenossenschaft Krausenbach ist bereits gestellt.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 2.5
Vergabe der Geländeauffüllung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses an den günstigsten Bieter - die vorzeitige Baufreigabe der Regierung von Unterfranken, dass der Maßnahmenbeginn zuschussunschädlich ist, liegt vor.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 2.6
Bau des Fuß- und Radweges vom Neuhammer nach Wintersbach - Zustimmung des Marktes Eschau und Änderung der Landkreisgrenze - Trasse damit durchgehend gesichert. Danke an Markt Eschau und Bürgermeisterkollegen Michael Günther

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Schreiben des Rechtsanwaltes der Eheleute Monika u. Johannes Bergmann zu den von der Gemeinde Dammbach eingeschränkten Parkmöglichkeiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 28/19 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 4
Information zur angedachten Bebauungsplanänderung Jochenhöhe - Nutzung gemeindlicher Flächen in diesem Bereich (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beitrittsbeschluss der Gemeinde Dammbach in die Interkommunale Allianz - ILEK - und Erstellung eines Konzepts zur integrierten ländlichen Entwicklung zusammen mit der Gemeinde Röllbach und den acht Gemeinden des Touristikverbandes Spessarträuberland:Dammbach, Eschau, Heimbuchenthal, Leidersbach, Mespelbrunn, Mönchberg, Rothenbuch, Weibersbrunn. Es sind bereits mehrere Gemeinden der ILEK beigetreten.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 
Ö 6
Eingabe eines Dammbacher Betriebes zum wechselseitigen Halteverbot in der Wintersbacher Straße. Die endgültige Entscheidung wird nach Ende des 6-monatigen Probebetriebes in Absprache mit den Anliegern und den Ämtern getroffen. (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Flächennutzungsplan und sämtliche Bebauungspläne ab sofort im Internet einsehbar (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Schreiben der Regierung von Unterfranken - Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn für die Verbesserung der DSL Versorgung - Breitbanderschließung vom 04.08.2011 - Information zum Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Information über die Bundeswaldinventur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Information zum Termin Waldflurbereinigung Dammbach / Wintersbach Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Änderung des Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Autobahn A 3 zwischen der Kauppenbrücke bis westlich Anschlussstelle Rohrbrunn (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 12
Neuerlass der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Untermain hier: formale Änderung von Gemeinde Dammbach und Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn - Kostenübernahmeerklärung gegenüber der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrun n (Anlage)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6

 
Ö 13
Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes am 18.09.2011 bis 02:00 Uhr für die Dammbachtalhalle / Gestattung ist nur bis 24:00 Uhr möglich.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Besetzung des Ehrenamtes eines/einer Jugendbeauftragten in der Gemeinde Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Photovoltaikanlage auf dem Dach der Dammbachtalhalle - Verpachtung der Fläche? (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 16
Schaffung von Plätzen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes anstelle von Zivildienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Straßenreparatur zur Geishöhe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Planungsgruppe Neubau Feuerwehrgerätehaus Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
Sicherung Weg Schnorrenhöhe - Michael Spielmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.4
Verbesserung der DSL-Versorgung - 2. Bürgermeister Christian Wirth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.5
Wasser im Bereich des Anwesens Hartwig - Karl Bauer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.6
Einweihung Bike-Parcours - 2. Bürgermeister Christian Wirth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.7
Veranstaltung Feuerwehrverein am 20.08.2011 - Markus Beck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.8
Sichtschutz für den Grünabfallcontainer am Friedhof Krausenbach - Michael Spielmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen