Sitzung
GRH/005/2011
Mandant
Gemeinde Heimbuchenthal
Gremium
Gemeinderat Heimbuchenthal
Raum
VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal
Datum
06.05.2011
Zeit
20:00-23:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Doris Büttner
 
Ö 1.2.1
Ausbau der Straße Buchrain - Angleichsmaßnahmen im Bereich der Hofeinfahrt am Anwesen Büttner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2.2
Hinweisschild zur Verbandsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2.3
Fassadenanstrich Verbandsschule

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2.4
Hinweisschild "Schülerlotsen" im Bereich der Rütsche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Wortmeldung Ulrich Teige

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Protokollanerkennung
 
Ö 1.4.1
TOP 10.10 - Zaun im Bereich Parkplatz VG-Gebäude - Frank Spieler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4.2
TOP 1.3 Bürgerfragestunde - Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4.3
TOP 2 Jahresbetriebsplan und Jahresbetriebsnachweisung - Christian Kroth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Eventuelle ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 2.1
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen, Am Waldeck 1, Flurnummer 4111/3 der Gemarkung Heimbuchenthal, Bauherr: Kilian Bachmann, Hauptstr. 73, Heimbuchenthal

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Bericht aus der letzten Bauausschusssitzung vom 08.04.2011 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Forderungen nach einem Oberflächenwasserhausanschluss am Anwesen Heller

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.2
Anwesen Matthias Bauer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.3
Anwesen Benjamin Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Anwesen Horst Kittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.5
Anwesen Gerlinde und Georg Renz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Anwesen Maria und Siegbert Jörg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Mauer Anwesen Schreck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Engstelle Anwesen Werner/Schreck - Gemeinderatsbeschluss Entfernung des Hochbords

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Sichtschutzzaun Anwesen Benjamin Schreck

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.10
Anwesen Doris Büttner/Gudrun Stenger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.11
Fragen zu Taunusschiefer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.12
Anwesen Förster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.13
Asphaltierung der Straße Buchrain

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.14
Überprüfung der Schieber?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.15
Abfuhr belastetes Material auf dem Zeltplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.16
Anregung zum Bauausschussprotokoll - Bernhard Schippler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.17
Ausbau der Straße Buchrain - TV-Befahrung der Kanäle Feststellung von Mängeln, die bei der Verlegung der Kanalarbeiten aufgetreten sind

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Entgeltanpassung für die Betriebsleitung und Betriebsausführung im Kommunalwald Gemeinde Heimbuchenthal (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5
Instandhaltung und Wartung von technischen Anlagen an der Verbandsschule (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Vermessung des Feldweges zwischen der Bergstraße und dem oberen Planweg - Zufahrt zum Hochbehälter (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7
Durchführung des Grunderwerbs im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße AB 9 im Rahmen eines vereinfachten Umlegungsverfahrens (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 8
Antrag Touristikverband Spessarträuberland e.V. - Entsorgung Minigolfanlage am Millionenweg (Anlage)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Antrag auf Unterstützungsbeitrag für die Sozialstation St. Martin Bessenbach für das Jahr 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Antrag der JU auf Genehmigung einer Cocktailparty (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11
Ferienspiele im Sommer 2011 Landratsamt Aschaffenburg - Amt für Kinder, Jugend und Familie (Anlage)

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 12
Antrag auf Erneuerung des Gehsteiges in der St. Johannes Straße (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
Schädlingsbekämpfungsmaßnahme in der Gemeinde Heimbuchenthal

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14
Musikschule - Jahresabrechnung 2010 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Genehmigung der Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Aschaffenburg und Umgebung und der Gemeinde Heimbuchenthal zur Übertragung der hoheitlichenTätigkeiten bei der Aufgabenerfüllung im Rahmen der gemeindlichen Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Normenkontrollverfahren Bebauungsplan "Hauptstraße - Mitteldorf"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
ILEK-Seminar am 20. und 21.05.2011 im Kloster Langheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Bachbett im Bereich des Anwesens Gustav Otto - Dieter Schäfer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Grenzgang Gemarkungsgrenze Heimbuchenthal/Mespelbrunn - Dieter Schäfer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Vergabe von Weideflächen - Dieter Schäfer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Sachstand Dorfzentrum - Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Sachstand Mehrgenerationenplatz - Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.9
Antrag der CSU/BV zur Ermittlung, welche Beschlüsse 2009 und 2010 einstimmig bzw. mit Gegenstimmen gefasst wurden - Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.10
Straßenbeleuchtung Waldblickweg - Bernhard Schippler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.11
Beschluss zur Räumung des Festplatzes am Alten Bahnhof durch die Fa. Zehe GmbH - Bernhard Schippler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.12
Aufsitzende Busse im Bereich der Einmündung Bergstraße/Flutgraben - Robert Elbert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.13
Schülerlotsen - Frank Spieler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.14
Parksituation Am Steinberg - Frank Spieler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.15
Hangbefestigung am Friedhof - Robert Elbert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.16
Fußweg Friedhof - Christian Kroth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.17
Veröffentlichung des Protokolls im Mitteilungsblatt - Frank Spieler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.18
Arbeit von Franz Stenger - Frank Spieler

Beschluss: zur Kenntnis genommen