Sitzung
GRD/007/2011
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
15.04.2011
Zeit
19:30-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Steffen Verfürth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 1.3
Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 6. April 2011 (Anlage)
 
Ö 2.1
Abhilfemaßnahmen für Wasser im Keller beim Anwesen Robert Weis, z. B. Kernbohrung im Oberflächenwasserschacht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2.2
Ortstermin Bike-Parcours in der Taubendelle - Standortwahl, Anlage und Ausgestaltung des Platzes für die Mehrgenerationengeräte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2.3
Ortstermin am Amrheinsweg/Krausenbacher Straße - hier Gestaltung eines kleineren Treffpunktes mit Bänken, Pflanzen und befestigter Fläche?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Weitere Vorgehensweise, bzw. Gestaltung des gemeindlichen Platzes unterhalb des Amrheinsweges am Anwesen Rüttiger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2.5
Entscheidung, ob bei der Sanierung der Frühlingsstraße auch die alte Wasserleitung erneuert wird?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.6
Ortstermin am Friedhof Krausenbach - angedachte Sichtschutz des Grünabfallcontainers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 
Ö 2.7
Ortstermin am Anwesen Salg wegen der gemeindlichen Abfahrt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3
Baugesuche
 
Ö 3.1
Bauantrag Errichtung eines Satteldaches auf einer bestehenden Garage, gegenüber Frühlingstr. 25, Flurnr. 2943/22 der Gemarkung Krausenbach, Bauherr: Stefan Herrmann, Frühlingstraße 25, Dammbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Frau Bremer von E.on Bayern stellt den neuen Straßenbeleuchtungsvertrag vor, alter Vertrag läuft aus.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 5
Antrag auf naturschutzrechtliche Erlaubnis von Herrn Roland Baumann , Taubendelle, Dammbach, zur Auffüllung auf dem Grundstück Flur Nr. 886 Wintersbach (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 6
Zustimmung zum geänderten Finanzplan 2011 - 2014 mit der Aufnahme eines Darlehens zum Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses an der Fuhr für die Kommunalaufsicht (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 
Ö 7
Land und Forst Projektentwicklung GmbH stellt Nutzungsmöglichkeiten von Windenergie vor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Meinungsbildung über die Einführung einer freiwilligen Feuerschutzabgabe von 5,00 € pro Monat und Haushalt. "1 Mal auf Rauch verzichten, damit jemand löscht wenn es bei mir brennt"?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Information einer Besprechung mit dem Amt für Ländliche Entwicklung zu den Themen Fuß- und Radweg zum "alten Bahnhof" und angedachte Waldflurbereinigung Wintersbach (Nord)
 
Ö 9.1
Fuß- und Radweg zum "alten Wintersbacher Bahnhof/Neuhammer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Waldlfurbereinigung Wintersbach (Nord)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag auf Abbrennen eines Feuerwerks im Wohngebiet um 24:00 Uhr anlasslich eines 30. Geburtstages

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 
Ö 11
Anteilige Kostenübernahme der Digitalisierung der Bebauungspläne des von der VG ermittelten günstigsten Anbieters?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12
Antrag des Imkervereins auf finanzielle Zuwendung für die Bekämpfung der Varroa Milbe ohne chemische Zusätze (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
Errichtung eines Zaunes zwischen dem Spielplatz Springmäuse und dem Anwesen Brand? Zaunkosten ca. 1.100,00 € (ca. 22 m lang x ca. 50,00 € pro Laufmeter). Fam. Brand beteiligt sich an den Kosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14
Termin Maisitzung wegen Seminar zur integrierten ländlichen Entwicklung im Kloster Langheim (20. + 21. Mai 2011)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Bescheid über Kostenersatz Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Wintersbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 15.2
Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes von Markus Geyer am 22.06.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 15.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Verband der Spessartforstberechtigen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Neuerlass der Verbandssatzung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Untermain

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 
Ö 15.6
Hangrutsch am Anwesen Baumann, Heppenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Sachstandsbericht Abstandsflächenübernahme durch die Gemeinde Dammbach zum Baugesuch von Steffen und Christina Verfürth - Eintragung eines Geh- und Fahrtrechts für den "Wiesenweg" der Familie Verfürth für die Gemeinde? (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 17
Weitere Nachfragen aus den Reihen des Gemeinderates
 
Ö 17.1
Geschwindigkeitsbegrenzung Ortsdurchfahrt Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Verkehrsbehinderungen im Bereich der Eichhecke - Markus Beck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17.3
Sachstand DSL - 2. Bürgermeister Christian Wirth

Beschluss: zur Kenntnis genommen