SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 13.01.2011

Sitzung

GRD/002/2011

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

13.01.2011

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Aushang

Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 2	Eventuelle Bauanträge - Antrag Christian Lattus, Buchenweg 10, Dammbach auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedungsmauer im Wochenendgebiet Jochenhöhe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3	Fassung von Beschlüssen zur Fusion der Freiwilligen Feuerwehren Krausenbach und Wintersbach basierend auf der Stellungnahme des Landratsamtes Aschaffenburg, Abt. Feuerwehr und Katastrophenschutz (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 4	Zuwendungen des Landkreises Aschaffenburg für den Grünabfalllagerplatz in Dammbach (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag auf Übernahme eines eventuellen Defizits für 2010/2011 im Kindergarten - Antrag des Kindergarten- u. Krankenpflegevereins St. Martin e.V. Dammbach vom 22.12.2010 (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6	Vollzug der Wassergesetze - Abwasserbeseitigung aus der Kanalisation der Gemeinde Dammbach hier: Genehmigungsbescheid vom 08.12.2010 (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 7	Beschlussfassung zur dringlich anstehenden Reparatur des Kanals in der Frühlingsstraße. Ermittelte Kosten hierfür ca. 25.000 Euro. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Gemarkungsgrenzänderung - Bau des Radweges
Ö 8.1	Gemarkungsgrenzänderung für die Umgemeindung von insgesamt 14 m² Fläche aus der Gemarkung Hobbach, Markt Eschau in die Gemarkung Wintersbach, Gemeinde Dammbach, betrifft den Wiesenweg (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 8.2	Bau des Radweges Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Natürliche Veränderungen am Dammbach im Bereich zwischen Krausenbach und Klaffengrund Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 10	Die drastisch gesunkene Schlüsselzuweisung Dammbach für das Jahr 2011 mit minus 92.120 Euro oder 15,6 % trifft uns besonders hart. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Erstellung der abschließenden Antragsunterlagen auf Anforderung des Landratsamtes zur Erlangung einer dauerhaften wasserrechtliche Erlaubnis zur Quellwasserentnahme aus der Klaffengrund- und Steingrundquelle für die gemeindliche Wasserversorgung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Information zu den neuen, strengeren Regeln für die Nutzung der Dammbachtalhalle durch Jugendliche Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3
Ö 13	Information zu Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit der acht Spessarträuberland-Gemeinden im Rahmen von "ILEK" = integrierte ländliche Entwicklung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 14	Verschiedenes
Ö 14.1	Breitbandversorgung in Dammbach - Antrag der CSU Marktratsfraktion Eschau für den Ortsteil Hobbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Zinsverteilung des gemeinsamen Kontos im Jahr 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Auslaufen der Notarsprechstunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Entwicklung der Schulanfängerzahlen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Wassereinbruch am Anwesen Robert Weis, Josef-Bambeck-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Veranstaltungen in der Langenrainhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Hochwassersituation Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen