Sitzung
GRD/011/2019
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach
Datum
18.11.2019
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 2
Allgemeine bauliche Angelegenheiten
 
Ö 2.1
Reparaturarbeiten am Haus der Vereine (altes Feuerwehrhaus Krausenbach) am Langenrain - Vergabe nicht öffentlich (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Erneuerung des Schutzbelages (Teppichbodens) für Veranstaltungen in der Dammbachtalhalle - Vergabe in nichtöffentlicher Sitzung (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Friedhofsmauer - eventuelle Beauftragung eines Büros für die Ausschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3
Bestellung von Herrn Karl Bauer zum Gemeindewahlleiter und von Herrn Alexander Mayer als dessen Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 4
Bericht aus der örtlichen Rechnungsprüfung vom 23.10.2019 durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Günter Brand (Anlage)
 
Ö 4.1
Feststellung der Jahresrechnung 2018 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.2
Entlastung für die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dammbach - hierbei ist der Bürgermeister ausgeschlossen (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 5
Defektes Wasserwartauto - Ermächtigung für den Vorarbeiter des gemeindlichen Bauhofes Herrn Thomas Wolf eine Ersatzbeschaffung im Rahmen von ca. 25.000 Euro eigenverantwortlich vorzunehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 6
Antrag der Caritas Sozialstation Bessenbach auf Förderung von 30.000 € verteilt auf zwei Haushaltsjahre zur Ausstattung der neuen Tagespflege in Dammbach (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 7
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Brücke Kehrweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Straßenbeleuchtung Geishöhe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Beauftragung der Baumpflege Spielplatz am Trieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Kindergarten - angedachte weitere Schritte - Sitzung Arbeitskreis Kindergarten Anfang Januar 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Beschaffung einer Amtskette zur standesgemäßen Amtsübergabe zum 01.05.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Versicherung gegen Überspannungsschäden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung über solche Gegenstände, die in die Zuständigkeit des Gemeinderates fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen