SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 19.07.2019

Sitzung

GRD/007/2019

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

19.07.2019

Zeit

19:30-23:30 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennungen vom 13.06.19 und 21.06.19 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 2	Frau Eick vom Ing.-Büro Arz stellt ihre Vorschläge zur Sanierung der gemeindl. Wasserversorgung vor - mit Beschlussfassung (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 2.1	Sanierung der Quellfassung und der Brunnenstube im Klaffengrund Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Provisorischer Einbau einer mobilen Ultrafiltrationsanlage zur kurzfristigen Vermeidung weiterer Chlorung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 2.3	Beauftragung des Ing.-Büros Arz mit den Leistungsphasen 1 und 2 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 3.1	Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses Schnorrenhöhe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Bauantrag für ein Bienenhaus mit Lagerraum Grabenweg Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3.3	Bauantrag für einen Hühnerstall - Gößbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 3.4	Bauantrag für einen Teilabriss Garagendach - Friedhofstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Befangen: 1
Ö 3.5	Bauantrag für einen Balkonanbau an ein Wohnhaus in der Wintersbacher Straße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 15. Juli 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.1	Standfestigkeit - Friedhofsmauer (St. Valentin) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Auswölbung der Mauer - Druck auf Grabstein (Friedhof St. Valentin) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.3	Ortstermin Spielplatz am Trieb Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.4	Besichtigung Kindergarten St. Martin (Außengelände) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Grundschule - Kauf Fahrradunterstand für Hort / Vordach (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 4.6	Ortstermin Fußweg Gartenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beauftragung Beratungsleistungen Breitbandförderrichtlinie BUND - Erstellung eines Struktur- und Masterplans (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 6	Erarbeitung von Vorschlägen für den Standort des geplanten Waldkindergartens unter Einbeziehung von Haftungsgründen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntmachung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dammbach (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 8	Zusammenarbeit mit der Forstbetriebsgemeinschaft Spessart West e.V. und dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschaffung eines neuen / gebrauchten Bauwagens für den gemeindl. Grünabfallplatz - Kostenrahmen 2.000 € bis 4.000 € (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Befangen: 0
Ö 10	Straßensanierungsarbeiten im Gemeindegebiet (Anlage) 1. Hundsrückweg - ca. 150.000 € 2. Triebweg - ca. 81.000 € 3. Zeilacker - ca. 60.000 € 4. Geishöhestraße - ca. 48.000 € 5. Heppenweg- ca. 26.000 € Gesamtvolumen ca. 380.000 € (Haushaltsmittel stehen bereit) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 11	Kauf von weiteren Genossenschaftsanteilen an der Dorfladen UG in Höhe von 10.000 € Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 12	Informationen des Bürgermeisters
Ö 12.1	Transport des Schülers von der Geishöhe zur Grundschule wird weiterhin von Gemeinde übernommen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Neue Schulleiterin Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Befangen: 0
Ö 13	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung über solche Gegenstände, die in die Zuständigkeit des Gemeinderates fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen
Ö 13.1	Ziegen am Hang des TSV Krausenbach Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr