SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 16.04.2010

Sitzung

GRD/021/2010

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

16.04.2010

Zeit

19:30-22:50 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 2	Fällungs- und Kulturantrag 2010 für den Gemeindewald Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 2.1	Information über zwei Wegebauprojekte in Wintersbach zum Ortstermin mit den Anliegern im Bereich a) Kreuzdelle, b) Kringelweg und c) Althohl-Tor/Heppenleite Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beschlussfassung, dass das neue Feuerwehrgerätehaus 2012 bezugsfertig ist. - Hierzu die Information zu eventuell verbesserten Fördersätzen für Feuerwehrgerätehäuser Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan und sämtlichen Anlagen (der Kämmerer steht für Auskünfte zur Verfügung) (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 5	Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2004/1008 der Gemeinde Dammbach - Bericht vom 17.03.2010 - die Verwaltung erarbeitet Beschlussvorschläge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Betriebsführungsvertrag mit dem Abwasserverband Main-Mömling-Elsava zur Sicherstellung der Abwasserableitung der an die Ortsnetzanlagen der Mitgliedsgemeinde angeschlossenen Grundstücke in die Verbandssammler (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 7	Nachbarschaftshilfeprojekt für Dammbach? Fred Kempf, Heimbuchenthal, stellt das Projekt "Hallo Nachbar", das in 2005/2006 entwickelt wurde und seit dem erfolgreich läuft, vor - nachdem Anfragen aus Dammbach gekommen sind. (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8	Bauangelegenheiten
Ö 8.1	Eventuelle ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Neubau eines Feuerwehrgeräteshauses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8.3	Beschlussfassung, das der Mehrgenerationenplatz in der Taubendelle 2010/2011 fertig gestellt wird. Dies ist Voraussetzung für die Bewilligung der Zuwendung des Amtes für ländliche Entwicklung. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Ö 8.4	Begrüßungsschild - Gestaltung der Stelen am Ortseingang nach einem Ortstermin bei der Firma Wassum in Miltenberg Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Ö 8.5	Sachstand zu Grünabfall-Schredderplatz Holzlagerplatz auf der Schnorrenhöhe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8.6	Sanierung Erdaushubdeponie Dammbach - Ergebnis der weiteren Beprobung des Grundwassers liegt vor Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Zustimmung zum Pachtvertrag der Erbengemeinschaft Amrhein zur Neugestaltung des "Bäckersbrunnens" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 10	Waldflurbereinigung Wintersbach kann laut Amt für ländliche Entwicklung - wegen Personalknappheit - nicht vor 2014 stattfinden. Weitere Vorgehensweise? Hierzu ein Antrag von Rigobert Amrhein, die Waldflurbereinigung aufzuheben. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11	Informationen zu den Markierungsarbeiten für das gemeinsam erarbeitete Wanderwegemarkierungs-Konzept des Naturparks Spessart, die voraussichtlich 2010 fertig gestellt werden. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Aufhebung bzw. Modifikation des Grundsatzbeschlusses über die Ausübung des Vorkaufsrechts im Bereich des Überschwemmungsgebietes vom 18.12.2009? Dazu die Information über ein Schreiben des Landratsamtes an eine Ortsbürgerin in dieser Sache. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13	Antwort des Landratsamtes zu einer Veranstaltung von Herrn Markus Geyer auf eine Beschwerde hin. (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Aktuelles aus dem Naturpark Spessart Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Konzessionsvertrag mit EON Bayern Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 16	Verschiedenes
Ö 16.1	Schafkopfturnier am 28.08.2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Beschwerden über den Lärm, verursacht durch das Fahren mit Modellautos durch Sebastian Amrhein in der Taubendelle Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Spessarträuberlandwandertag am 25.04.2010 in Mönchberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Termin für die Mai-Sitzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr