SessionNet | Gemeinderat Heimbuchenthal - 09.04.2010

Sitzung

GRH/020/2010

Mandant

Gemeinde Heimbuchenthal

Gremium

Gemeinderat Heimbuchenthal

Raum

VG-Gebäude, Sitzungssaal, Hauptstr. 81, Heimbuchenthal

Datum

09.04.2010

Zeit

20:00-23:55 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung
Ö 1.1	Begrüßung und Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 1.2	Bürgerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2
Ö 2	Vorstellung des Entwurfes Schadenssanierung der Abwasserkanäle in Heimbuchenthal durch Herrn Mehler vom Büro Arz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan, Finanzplan und sämtlichen Anlagen (Anlage) (kompletter Haushaltsentwurf kann auf Wunsch zugemailt werden) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 4	Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 12.03.2010
Ö 4.1	Gewährleistungsabnahme "Panoramaweg" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Auffüllungen Jugendzeltplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Absturzsicherung an der gemeindlichen Mauer vor dem Anwesen Wolfgang und Brigitte Herzog Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 4.4	Schwarzer Pfad Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Schadensanierung Hauptstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Hofanlage Friedhof Heimbuchenthal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 5	Bericht aus der Bauausschusssitzung vom 09.04.2010
Ö 5.1	Neubau einer Ergotherapiepraxis, Matthias Bauer, Hauptstraße 200, Heimbuchenthal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 5.2	Wohnhausumbau, Stefan Striegler, Kapellenweg 21 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 5.3	Verlegung von Bushaltestellen im Mitteldorf - Zuwendungsanträge - Nachfrage von Benjamin Schreck TOP 10.4, öffentliche Sitzung vom 05.03.2010 Beschluss: zurückgestellt
Ö 5.4	Umplanung Straße Buchrain - Schreiben verschiedener Anlieger Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 5.5	Mängel in der Wasserversorgung, speziell im Wasserhaus Millionenweg, Anlage: eine Aktennotiz von Herrn Brückner Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 5.6	Einlaufbauwerk am Anwesen Albert, Buchrain Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 5.7	Schäden am Pflaster vor den Anwesen Fried/Englert in der Bergstraße - Anke Eschner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Betriebsführungsvertrag mit AMME zur Sicherstellung der Abwasserableitung der an die Ortsnetzanlagen der Mitgliedsgemeinde angeschlossenen Grundstücke in die Verbandssammler (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 7	Schreiben der Polizeiinspektion Aschaffenburg zum Vollzug des Gaststättengesetzes, insbesondere zu Sicherheitsstörungen bei diesjährigen Faschingsveranstaltungen in Heimbuchenthal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8	Schreiben von Herrn Fred Kempf - Bürgerinitiative "lebenswerte Hauptstraße" 63872 Heimbuchenthal - Festlegung des Teilnehmerkreises für die Ortsbesichtigung mit den Behörden (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 9	Neuwahl des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Heimbuchenthal (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 10	Vorschlag für die Abrechnung von Ausbaubeiträgen für die Anlage von Gehwegen in der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße AB 9 - Friedenstraße (Anlage bereits 3/2010 erhalten) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 11	Antrag von Anke Eschner auf Niederlegung des Ehrenamtes als Gemeinderätin Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 12	Verschiedenes
Ö 12.1	Vollzug der Jagdgesetze, Forstliches Gutachten zur Abschussplanung 2010/2013 - Gemeinde Heimbuchenthal Beschluss vom 08.01.2010 öffentliche Sitzung TOP 8 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Antrag des Country-Club auf Verwendung des gemeindlichen Wappens Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12.3	Gehweg vom Hotel Christel bis zum Minigolfplatz - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Abfuhr von Material aus dem Buchrain über die Waldwege - Nachfrage Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Raumprobleme des Fahrradmuseums - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Halteverbotsschilder - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Abrechnung Platz Thury-Harcourt - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Rollläden am VG-Gebäude - Frank Spieler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Schaden am Kanal Buchrain - Benjamin Schreck Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.10	Niederschrift Nr. 9 vom 05.11.2009 von Herrn Brückner zum Ausbau der Straße Buchrain - Robert Elbert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.11	Besprechung am 25.02.2010 zum Thema Jugendzeltplatz - Robert Elbert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.12	Übersendung von Bildern an Herrn Morlock - Robert Elbert Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr