Sitzung
GRD/018/2010
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
19.02.2010
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Bürgerfragestunde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3
Bauanfragen
 
Ö 3.1
Bauvoranfrage Sebastian Lack, Westendorf zur Errichtung einer Reithalle mit Reitplatz, Heulager und Stallgebäude im Bereich des Hundsrückhofes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.2
Bauantrag auf Errichtung einer Personalwohnung auf vorhandene Doppelgarage der Waldhotel Heppe KG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 3.3
Standortvorschläge der Firma Tiefenbauer Außenwerbung zur Errichtung von Werbetafeln auf öffentlichem Grund im Ortsbereich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

 
Ö 3.4
Feststellung des genauen Grenzverlaufs entlang des Grundstückes Hofackerweg ab der Brücke Hofgasse bis zur Gemarkungsgrenze Hobbach für den Fuß- und Radweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Information zur beschränkten, stets widerruflichen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Mischwasserentlastung aus den vier Regenüberläufen der gemeindlichen Kanalisation und für die Oberflächenwassereinleitung in den Dammbach, Wintersbach und den Krausenbach durch das Landratsamt Aschaffenburg - Nachfrage in der Gemeinderatssitzung vom 18.12.09 zum neuen Stauraumkanal im Neuhammer (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Antrag von Familie Ralf Schwab, Heppenweg auf Fertigstellung der Erschließung des Neubaugebiets "Schnorrenhöhe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3.7
Sachstandsbericht zum Rücklauf der angeschriebenen Grundstückseigentümer für den geplanten Radweg im Abschnitt Taubendelle bis "Zum Feld"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag von Herrn Markus Geyer - Gasthaus Rose - auf Erteilung einer vorübergehenden gaststättenrechtlichen Erlaubnis anlässlich 200 Jahre Gasthaus Rose am 29.05.2010 von 20:00 Uhr bis 01:00 Uhr am 30.05.2010 von 10:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am 03.06.2010 von 19:00 Uhr bis 01:00 Uhr. Die Musikkapelle wurde trotz Aufforderung noch nicht genannt.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5
Antrag von Herrn Alexander Hartig auf Erteilung einer vorübergehenden gaststättenrechtlichen Erlaubnis anlässlich eines Hofweinfestes vom 03.-06.06.2010 täglich von 10:00 Uhr bis 01:00 Uhr und vom 30.07.-01.08.2010 auch täglich von 10:00 Uhr bis 01:00 Uhr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 6
Aktuelle Informationen zum Jugendschutzgesetz speziell gegen den Alkoholmissbrauch (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Steuerlicher Jahresabschluss 2008 für das Wasserwerk der Gemeinde Dammbach Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 8
Bericht zum Sachstand Waldflurbereinigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Das Landratsamt Aschaffenburg hat die stets widerrufliche wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von 110.000 cbm aus der Klaffenborn- und der Steingrundquelle I für die Trinkwasserversorgung erneut bis zum 31.12.2010 verlängert (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Vergabe der erneuten Grundwasserbeprobung an der ehemaligen Bauaushubdeponie Dammbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 11
Aktuelles zum Preisschaftkopfturnier am Samstag, den 28.08.2010
 
Ö 11.1
Kann statt des Bauplatzes wahlweise 15.000 € in bar als 1. Preis gewählt werden?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 11.2
Beschaffung von 600 Schafkopfkartenspielen mit dem gemeindlichen Logo? - Kosten sind mit rund 1.600 € relativ hoch.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 11.3
Anbringung eines Werbeschilds an den Ortseingangstafeln?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 12
Zuwendungsantrag der Kath. Öffentlichen Bücherei in Höhe von 250 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 13
Angebot des Landratsamtes (Kreisjugendbeauftragte) im August 2010 - Ferienspiele in Dammbach abzuhalten - allerdings sind die Anforderungen hoch (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Verbesserung der Schulbusandienung an das Schulzentrum Hösbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Zinseinnahmen 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Zukünftiges Ableseverfahren für die gemeindlichen Wasseruhren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3

 
Ö 14.4
Einladung zur Teilnahme an der Aktion Sauberer Landkreis 2010 am Samstag, den 20.03.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Trinkwassernotversorgung zwischen der Gemeinde Dammbach und dem Markt Eschau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Zuwendung für das geplante Feuerwehrhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Endabrechnung Staatsstraße 2317

Beschluss: zur Kenntnis genommen