Sitzung
GRD/012/2009
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach, (vorverlegt wegen der anschließenden Weihnachtsfeier im Gasthaus zur Rose)
Datum
18.12.2009
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung, sowie Bürgerfragestunde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Breitbandversorgung in Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 3.1
Baugenehmigung Grünabfalllagerplatz liegt vor (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.1
Öffentliche Ausschreibung für die Aufsicht des neuen Grünabfalllagerplatzes für ca. 4-5 Wochenstunden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Sachstandsbericht zum Neubau eines Feuerwehrhauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Neubau eines Feuerwehrhauses - Vergabe Erstellung eines Baugrund- und Gründungsgutachten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 
Ö 4
Vergabe des Straßennamens "Geishöhe" im Ortsteil Oberwintersbach (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 5
Beschlussfassung über den künftigen Ausübungsbereich des Vorkaufsrechtes im Überschwemmungsgebiet des Dammbaches (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 
Ö 6
Information darüber, dass die beschränkte stets widerrufliche wasserrechtliche Erlaubnis für die Mischwasserentlastung aus den vier Regenüberläufen der gemeindlichen Kanalisation und für die Oberflächenwassereinleitung in Dammbach den Wintersbach undden Krausenbach erneut bis zum 31.12.2010, verlängert wurde (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 7
Zwischenfrage von 2. Bürgermeister Christian Wirth zu TOP 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorberatung und evtl. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn im Jahr 2010 -Beschlussempfehlung für die Gemeinschaftsversammlung (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9
Förderantrag an den Landschaftspflegeverband für die Pflege von Tümpeln in Dammbach durch den Arbeitskreis Natur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Meinungsbildung auf Antrag der Gemeinde Mespelbrunn im Gemeinderat Dammbach über die Gründung eines Zweckverbandes für die Sanierung und den Unterhalt des Hallenbades im Haus des Gastes (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11
Mittelanforderung der FFW Wintersbach für den Haushalt 2010 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12
Vorschlag der Kämmerei zur Erhöhung der Gewerbesteuer (aufwandsneutral für die Gewerbebetriebe , Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
Gemeinsames Fahrzeugkonzept für die Feuerwehren der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Beschluss zur Veranstaltung eines überregionalen Preisschafkopfturnieres mit einem gemeindeeigenen Bauplatz "Im Störmersgut" als Hauptpreis im Sommer 2010 nachdem die Thematik schon in der Novembersitzung vorbesprochen wurde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Betriebsführungsvertrag und Verbandsumlage AMME

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Kriegsgräbersammlung 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Jagdversammlung Krausenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4
Notwasserversorgung mit dem Markt Eschau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.5
Antrag Dominik Baumann zur Nutzung des leerstehenden Proberaums im Georg-Keimel-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 15.6
Antrag von Frau Lutz - Errichtung eines Parkverbotes im Bereich der Grundschule und Hallennutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.7
Kassenstand am 18.12.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.8
Unterschriftenliste der Anwohner in der Friedhofsstraße zur Ruhestörung durch Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen