Sitzung
GRD/011/2017
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach
Datum
27.10.2017
Zeit
19:30-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0

 
Ö 2
Kommunale Allianz SpessartKraft - Frau Allianzmanagerin Lena Rosenberger informiert zur Allianzarbeit der vergangenen drei Jahre und über laufende Projekte, wie insbesondere das Flächen- und Leerstandsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 3.1
Tekturantrag für das gemeindliche Wasserwerk Ferschenmühle basierend auf den Beschlüssen des Gemeinderates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 4
Herr Jochen Bär wird ab 01. Januar 2018 als neuer Wassermeister des AMME für die Gemeinden Heimbuchenthal und Dammbach eingestellt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Senkung der Wassergebühren von 2,24 € auf 1,96 € und der Kanalgebühren von 1,96 auf 1,90 € nachdem die turnusmäßige Kalkulation abgeschlossen ist. (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung der Verordnung der Gemeinde Dammbach über die Anleinpflicht von Hunden auf öffentlichen Flächen sowie über das Verunreinigungsverbot öffentlicher Flächen und Straßen durch Hunde (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 
Ö 7
Breitbandausbau - Glasfaserausbau von Hundsrück und Dörnstutz?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beschlussfassung dahingehend, dass die Kinderfeuerwehr ein fester Bestandteil der Freiwilligen Feuerwehr Dammbach ist

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 9
Antrag der Gemeinde Dammbach auf Eingliederung einer Teilfläche des gemeindefreien Gebietes „Rohrbrunner Forst" – Änderung des Gebietes dahingehend, dass keine Vermessung erforderlich ist. (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 10
Kündigung des Sondertarifs (Citybus) durch die Verkehrsgesellschaft Untermain - weitere Vorgehensweise. Tendenziell sind die Nachbargemeinden gegen eine Änderung (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

 
Ö 11
Wasserschieberproblem in der Gerlachstraße - Austausch des letzten Schiebers in der Gerlachstraße auf Kosten der Gemeinde. Weitere Vorgehensweise nachdem durch eine regelmäßige Nutzung die Lebensdauer auch dieses Schiebers drastisch verkürzt wird.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Antrag des Gemeinderates Franz Hock auf eine kreative Diskussion dahingehend, wie die Gemeinde Dammbach weitere Zuschüsse über die engagierten Aktivitäten der Verwaltung hinaus erhalten könnte.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Nachdem eine abschließende Entscheidung im Herbst 2018 nach einer endgültigen Förderzusage fällt, bittet die Regierung von Unterfranken die Gemeinde Dammbach um ihre Meinung zu einer evtl. Verlegung des Sitzes der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn von Heimbuchenthal nach Mespelbrunn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Aktuelle Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 14.1
Hang des TSV Krausenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Verlegung des Sitzungstages?

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14.3
Auskolkung am Dammbach im Bereich Neuhammer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Weitere Vorgehensweise Hegmannshohle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Einberufung des Arbeitskreises Wasser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Fragen zu laufenden Projekten
 
Ö 16
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung über solche Gegenstände, die in die Zuständigkeit des Gemeinderates fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen
 
Ö 16.1
Mail an den Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Abschlussgespräch des Verkehrsteams mit Herrn Sawatzky vom Staatlichen Bauamt Aschaffenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Ausstattung der Schule mit iPads

Beschluss: zur Kenntnis genommen