Sitzung
GRD/012/2016
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach
Datum
16.12.2016
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen - derzeit liegt noch kein Baugesuch vor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Weitere Vorgehensweise bei der Sanierung der Wasserversorgung im Wasserwerk Ferschenmühle - das Büro Klingenmeier berichtet zum aktuellen Planungsstand

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Antrag der Anlieger der Staatsstraße 2317 im Bereich Neuhammer auf Bau eines Gehwegs und auf Verbesserung des untragbaren Straßenzustandes (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Kommt ein Geldautomat ins Foyer des neuen Rathauses mit einer 33,3 % Kostenbeteiligung der Gemeinde Dammbach, oder sollte er nicht besser in den Dorfladen integriert werden?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 6
Schriftlicher Antrag der Katholischen Kirchenstiftung auf Bezuschussung von Instandhaltungsmaßnahmen für den Kindergarten St. Martin (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 7
Auskolkung am Dammbach auf dem Grundstück Flur Nr. 3787/2 - teilweise Beteiligung des Eigentümers an den Kosten der Unterhaltungslast? - lt. Art. 26BayWG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 8
Aktuelle Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8.1
Mindestabschreibungszeiten für Kanäle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Ausbau der Ortsdurchfahrt Krausenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Betriebsführung Trinkwasserversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Nutzung des Geländes des Rathauses für Veranstaltungen wie insbesondere die Maibaumaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Zusage Herr Thomas Wolf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.6
Kündigung Herr Reinhard Seus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.7
Betreuung des Grünabfallplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.8
Austragen der Gemeindepost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Fragen zu laufenden Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung über solche Gegenstände, die in die Zuständigkeit des Gemeinderates fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen
 
Ö 10.1
Gravierende Mängel im Kindergarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Neuer Busfahrplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Überquellender Hundebehälter
 
Ö 10.4
Anstehende Verbesserungsbeiträge für Wasser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.5
Mail von Herrn Christoph Anderl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Abschluss von Pachtverträgen mit Herrn Rudolf Elter für Buswartehalle, Pumpstation und Heppenweg - Gesamtpachtpreis 100 € pro Monat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 
Ö 12
Jahresüberblick und Ausblick des 1. Bürgermeisters Roland Bauer

Beschluss: zur Kenntnis genommen