Sitzung
GRD/009/2016
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach
Datum
16.09.2016
Zeit
19:30-22:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 2.1
Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Jochenhöhe“ von Herrn John Ebinger hinsichtlich des Anwesens Maiblumenweg 8 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2.2
Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Fuhr" hinsichtlich des Anwesens Forsthubenweg 5 in Dammbach, Flur-Nr. 180/31, Gemarkung Wintersbach (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2.3
Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Jochenhöhe“ hinsichtlich des Anwesens Maiblumenweg 3 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2.4
Umnutzung einer Garage in einen Verkaufsraum für Fleisch- und Wurstprodukte und Lager für die Produktion auf dem Anwesen Fl.-Nr. 153/2 der Gemarkung Krausenbach
 
Ö 3
Touristikverband Räuberland (Anlage)
 
Ö 3.1
Bericht der Geschäftsführerin des Räuberlandes, Frau Marion Sangnier über die Verleihung des Prädikates "Qualitätsregion Wanderbares Deutschland", Deutschlandweit gibt es nur 4 Qualitätsregionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Beibehaltung der Beitragszahlung in gleicher Höhe an den Touristikverband Räuberland, Frau Sangnier steht für evtl. Fragen zur Verfügung. Beschlussfassung bis zum Ende der Legislaturperiode

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 4
Grundsatzbeschluss zur Übertragung von 50 % der Betriebsführung bei der Wasserversorgung an die AMME, damit AMME entsprechende Personalplanungen anstellen kann

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Bedarfsanmeldung der Grundschule Dammbach für den Haushalt 2017, welche aufgrund einer benötigten Telefonanlage über den üblichen Rahmen hinausgeht (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 6
Die Zweckbindungsfrist für die erhaltenen Zuwendungen für das Georg-Keimel-Haus in Dammbach laufen noch bis zum Jahr 2023 (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Antrag des TSV Krausenbach auf Böschungsräumung oberhalb des TSV-Hauptplatzes (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beschilderung der Dammbacher Spielplätze - Nach Auskunft eines Sicherheitsprüfers ist eine Beschilderung "Eltern haften für ihre Kinder" hinsichtlich eines Haftungsausschlusses auf den Dammbacher Spielplätzen nicht notwendig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Dorfladen Dammbach
 
Ö 9.1
Die erste Rechnung des Herrn Gröll, BHW-Handelsberatung GmbH, über die Beratung zur Gründung eines Dorfladens in Höhe von 10.924,20 € ist eingegangen (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Antrag auf Erstattung an die Genossenschaft?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Zwischenbericht über den aktuellen Ausgabenstand der Investitionen wie vom Gemeinderat gewünscht (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beschäftigung eines vierten Gemeindearbeiters für den Bauhof? Um den gestiegenen Anforderungen an die Gemeindearbeiter gerecht zu werden (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Aktuelle Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 12.1
Erweiterung der Tempo-30-Zone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
LBV -Projekt "Lebendige Bäche in Bayern - Kommunaler Hochwasserschutz und biologische Vielfalt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Maibaumbeschilderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung im Mitteilungsblatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.5
Leihen einer Kehrmaschine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.6
Vollsperrung der St 2308 zwischen Dammbach und Heimbuchenthal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Fragen zu laufenden Projekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Querungshilfe am alten Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Verschiedenes, soweit es in die Entscheidungskompetenz des Gemeinderates fällt
 
Ö 14.1
Presseartikel im Main-Echo vom 15.09.2016 - "Kahlschlag in der Forstverwaltung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Auskolkung am Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen