Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Nach weiteren intensiven Diskussionen beschloss der Gemeinderat einstimmig folgendes:

„Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Heimbuchenthal vom 01.01.2008 dem Abwasserverband Main-Mömling-Elsava beitritt und dass die Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Elsavatal ermächtigt werden, der Auflösung des Abwasserverbandes Oberes Elsavatal zum 31.12.2007 zuzustimmen. Der Beitritt und die Auflösung des Verbandes Oberes Elsavatal, sowie die dafür notwendige Vermögensauseinandersetzung sollen auf Basis der Fazits des Gutachtens des  Kommunalen Prüfungsverbandes vom 20.11.07 erfolgen. Die zwingende Voraussetzung hierfür ist der vorherige Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Mespelbrunn. Die Zweckvereinbarung soll entsprechend dem Entwurf des Gutachters des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes, Herrn Mühlfeld abgeschlossen werden. Der Bürgermeister wird in Absprache mit den Vertretern der Gemeinde Heimbuchenthal im Abwasserverband Oberes Elsavatal ermächtigt, die notwendigen Vereinbarungen und Verträge abzuschließen und über evtl. Details der Vertrags- und Vereinbarungsgestaltung zusammen mit den genannten Vertretern zu entscheiden. Die Ermächtigung zum Abschluss der Regelungen soll dabei nur dadurch begrenzt werden, dass sich insgesamt der Beitritt zur AMME und die Auflösung des Abwasserverbandes Oberes Elsavatal (langfristig) günstiger für die Gemeinde Heimbuchenthal darstellen muss, als die Weiterführung des bisherigen Zustandes. Der Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Mespelbrunn ist die Variante 1 des Gutachters bei der Verteilung der kalkulatorischen Kosten für das noch abzuwickelnde Vermögen nach dem Verhältnis der entrichteten Investitionsbeiträge, d.h. 58,32 % Mespelbrunn und  41,68 % Heimbuchenthal zu Grunde zu legen“.

Reinhold Leimeister regte an, die Bevölkerung zu informieren, damit das dumme Gerede endlich einmal aufhöre. Der Bürgermeister erwähnte, dass eine entsprechende Information sicherlich noch erfolgen könne. Dies allerdings erst, wenn auch der Abwasserverband seine Auflösung beschlossen hat. Der Abwasserverband Main-Mömling-Elsava, vertreten durch den 1. Vorsitzenden Herrn Bürgermeister Helmut Oberle aus Elsenfeld plane eine feierliche Vertragsunterzeichnung am 19.12.07 in VG-Gebäude.