Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Haushaltsplan 2010 der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn unter der Bedingung zuzustimmen, dass von der Zustimmung die Änderung und Umstellung der Lehrergehälter von Werksvertrag auf sozialversicherungspflichtige, abhängige Beschäftigung nicht mit genehmigt ist. Dieser Punkt muss zuvor nochmals im Gemeinderat behandelt werden.

Anke Eschner hinterfragte diese Beschlussfassung und fand  dass dies die Diskussion nicht richtig wiederspiegele.

Dies wies der 1. Bürgermeister zurück.

2. Bürgermeister Hans Kroth stellte fest, dass man über 90 % der Ausgaben immer in Bausachen beschließe.

Die Gemeinde sei auch verpflichtet kulturelle Dinge zu fördern.

Hierzu zählt für ihn ganz klar die Jugendmusikschule.

Anke Eschner war mit der Beschlussfassung hinsichtlich der Musikschule nicht einverstanden und bat darum zu notieren, dass der Beschluss mit einer Gegenstimme gefasst wurde.

Bernhard Schippler nannte das Verhalten des 2. Bürgermeisters unfair. Auch er sei absolut für die Jugendmusikschule und für die Förderung kultureller Belange.

Benjamin Schreck bestätigte dies auch für seine Person.

Eine ganz andere Frage sei, warum plötzlich die Lehrervergütung umgestellt werden solle, wenn dies nicht zwingend erforderlich ist, könne der Gemeinderat mit Recht einen Vorbehalt machen. Dies in eine Gegnerschaft gegen kulturelle Belange nachträglich umzudeuten sei unfair.