SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 16.08.2013

Sitzung

GRD/008/2013

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

16.08.2013

Zeit

19:30-22:00 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 1.1	Protokollanerkennung
Ö 1.2	Schriftführer Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 2	Quellschutz in der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 3.1	Bauantrag von Frau Simone Fries, Heppenweg 3 auf Erweiterung Ihres Wohnhauses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4	Bericht aus den Bauausschusssitzungen vom. 24.07.2013 u. 12.08.2013
Ö 4.1	Einrichtung einer Sanitäranlage im alten Rathaus Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4.2	Verrohrung eines Teils des Triebweggrabens zur Verbesserung der Starkregensituation am Anwesen Robert Weis Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4.3	Anlage von Rückewegen in der Heppenleite Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Ferienwoche durchgeführt von Conny Fries und Brigitte Eisert Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Sanierung des oberen Eingangs der Dammbacher Grundschule Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4.6	Turngeräteprüfung mit evtl. Ersatzbeschaffung (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag von Tammy und Mario Geyer auf einfache Änderung des B-Planes Dellacker Langenrain / Gartenstraße hinsichtlich der Firstrichtung (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 6	Angebot des Ortsplanungsbüros Schäffner u. Richter für die einfache Änderung des B-Planes Dellacker Langenrain / Gartenstraße (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 7	Auftragsvergabe für einen Schaukasten mit Briefkasten für das Rathaus Dammbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2
Ö 8	"Barrierefreies Walderlebnis" Barrierefreier Weg Oberschnorrhof Dammbach;: Beschlussfassung zur Vergabe. Zu den Kosten von rund 92.000 Euro erhält die Gemeinde Dammbach eine LEADER-Förderung in Höhe von 50 %. Zusätzlich hat das Hotel Oberschnorrhof einen 5stelligen Betrag für den barrierefreien Weg gespendet (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 9	Bau des 1. Abschnittes des Geh- und Fahrradweges Neuhammer - Dammbach von der Hofgasse bis zum Ortseingangsschild Dammbach / Zustimmung zur Baulastvereinbarung mit dem Freistaat Bayern (Staatliches Bauamt Aschaffenburg)
Ö 9.1	Vergabe an die Firma Stolz aus Hammelburg. Der Preis von 500.000 Euro liegt um einiges unter der veranschlagten Summe von 600.000 Euro. Die Gemeinde Dammbach erhält im Rahmen des Sonderbaulastprogramms der Bayer. Staatsregierung eine Zuwendung in Höhe von 80 %, damit verbunden die formelle Zustimmung zur Baulastvereinbarung mit dem staatlichen Bauamt (Freistaat Bayern)
Ö 9.2	Errichtung einer Beleuchtungsanlage für die Geh- und Radwege? Kosten ohne Erdarbeiten 30.000 Euro (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2
Ö 9.3	Einladung zum Spatenstich am 04.09.2013 um 12:00 Uhr u. a. mit dem Bayerischen Staatssekretär Gerhard Eck. Hierzu lade ich schon heute alle Dammbacher Bürger recht herzlich ein. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Pachtverträge
Ö 10.1	Pachtvertrag Dammbachklänge Wintersbach für die linke ehemalige Feuerwehrgarage (Anlage) Abschluss eines Pachtvertrages für den ehemaligen Schulungsraum der Feuerwehr als Proberaum für die Jugendkapelle (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 11	Landesentwicklungsprogramm Bayern Anhörung des LEP Entwurfes nach Zustimmung des Bayerischen Landtags / Information für den Gemeinderat über die Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages vom 27.Juni 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Fortführung der Bezuschussung für ein warmes Mittagessen in der Grundschule im Rahmen der Mittagsbetreuung für das neue Schuljahr 2013/2014 (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Ö 13	Kommunale Strombeschaffung: Ergebnis der Bündelausschreibung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 / 2014: Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investition im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Verschiedenes
Ö 15.1	Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrages Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Ankündigung von hydrogeologischen Arbeiten im Rahmen der Hydrogeologischen Landesaufnahme in Bayern Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Nachfrage aus dem Gemeinderat - Hundsrückhof Fam. Fuchs Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.4	Weitere Nachfragen aus dem Gemeinderat - Rekultivierung des ehemaligen Bauaushubplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.5	Nachfrage Markus Beck - Bolzplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.6	Weitere Frage aus dem Gemeinderat - Schotterungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15.7	Terminplanungen - Nachfrage Christian Wirth Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr