Sitzung
GRD/015/2012
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
21.12.2012
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 2.1
Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Stellplätzen in der Wintersbacher Str. 23 b, Fl-Nr. 28/41 der Gemarkung Wintersbach, Bauherr: Julia Däsch und Florian Reinhard-Däsch, Am Eckersbach 1, 63867 Glattbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 2.2
Bauvoranfrage - Erweiterungsbaumaßnahmen an einem bestehenden Wohnhaus Heppenweg 3, Fl-Nr. 2008, Gemarkung Krausenbach, Bauherr: Simone Fries, Heppenweg 3, Dammbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 2.3
Herstellen eines Kanalhausanschlusses für das Grundstück Flur Nr. 28/41 Wintersbach für das Bauvorhaben der Eheleute Däsch , Wintersbacher Str. 23b

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 3
Schlüsselzuweisung 2013 steigt wider erwarten um 81.000 € auf 747.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verkehrsrechtliche Anordnung, Absicherung und Grunderwerb für den Heppenweg in der Freistrecke zwischen der Ortslage Krausenbach und dem Waldhotel Heppe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 
Ö 4.1
Grunderwerb der bereits vorhandenen Straßenfläche inkl. der Kanaltrasse: persönliche Beteiligung Stellungnahme des Landratsamtes Aschaffenburg vom 23.11.2012 in Fragen des Grunderwerbs und weiterer Fragen den Heppenweg betreffend - die Sitzungsleitung übernimmt der 2. Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 4.2
Anbringung von Leitplanken - Laut Stellungnahme der Polizeiinspektion Aschaffenburg v. 06.12.2012 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 4.3
Verkehrsregelung und Absicherung für die Zufahrtsstraße Dammbach - Waldhotel Heppe außerhalb der Ortslage - Anordnung auf Erweiterung der 30-km/h-Zone mit dem Hinweis Bankette nicht befahrbar

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 5
Mittagessen in der Grundschule
 
Ö 5.1
Antrag von Frau Rektorin Helga Sauer und Frau Andrea Quatraccioni, Leiterin der Mittagsbetreuung, vom 20.11.2012 auf Bezuschussung des Mittagessens (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 
Ö 5.2
Umbau des Küchenbereiches in der Grundschule, wie vom Gesundheitsamt gefordert (räumliche Abtrennung u. Spülmaschine)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 6
Neubau an der Fuhr
 
Ö 6.1
Information zum Baufortschritt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Vergabe der Beschichtungsarbeiten für den Boden in der Fahrzeuggarage (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 
Ö 6.3
Beschaffung Sichtschutz zum Anwesen Dr. Brix (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 7
Räumung des Dammbachs im Bereich der Brücke Hofgasse - Vergabe an eine Fachfirma auf Stundenlohnbasis (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 8
Stromlieferungen für Kommunale Liegenschaften - gemeinsame Ausschreibung mit dem Bayerischen Gemeindetag (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Vorschiebung der Januar-Sitzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9.2
Mitgliederversammlung der Sozialstation St. Martin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Schaffung einer Stelle für ein freiwilliges soziales Jahr an der Grundschule - Schreiben von Frau Rektorin Helga Sauer, eingegangen am 20.12.12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Retentionsraumausgleich - Rigobert Amrhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Brief von Herbert Elter - Waltraud Amrhein

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

 
Ö 9.6
Winterdienst im Bereich der Grundschule - Michael Spielmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.7
Jahresrückblick 2012 und Danke zum Jahresschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen