Sitzung
GRD/012/2012
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
21.09.2012
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung
 
Ö 1.1
Begrüßung und Anerkennung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Grundsätzliche Anmerkung zu den Gemeinderatsprotokollen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sachstand Neubau an der Fuhr
 
Ö 3.1
Bericht aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Feuerwehrgerätehausneubau vom 06.09.2012 (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 3.2
Kostenentwicklung - Vergabe der Hofanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 3.2.1
Entwicklung der Kosten
 
Ö 3.2.2
Vergabe der Hofanlage
 
Ö 3.3
Vergabe Abgasabsaugsystem Neubau Feuerwehrgerätehaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 3.4
Informationen zu den Mehrkosten bei der gemeindlichen Baumaßnahme in Höhe von 6.378,40 €, verursacht durch das Betretungsverbot eines Grundstücksnachbarn.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Verlesen einer Niederschrift der Firma K + B aus Offenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Vergabe der Bauarbeiten für den Retentionsraum unterhalb der Grundschule / Dammbachtalhalle als Ersatz für die gemeindliche Baumaßnahme an der Fuhr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 4
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Dammbach - Beschluss über eine nötige Änderungssatzung (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 
Ö 5
Neuerlass der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe und Leichenhäuser) und der hiervon getrennten Gebührensatzung nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes, der Bayer. Gemeindeordnung, dem Bestattungsgesetz, der Bestattungsverordnung und dem Bayer. Kostengesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 6
Vorstellung der neuen gemeindlichen Internetseite "Dammbach aktuell" die von Matthias Messner gepflegt wird.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Zwischenbericht zur Wasser- und Kanalgebührenkalkulation für die Gemeinde Dammbach (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Ablauf der Gewährleistungsfrist für die Abwasserentsorgung der Geishöhe - Kamerabefahrung wird durchgeführt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Forstliches Gutachten zur Situation der Waldverjüngung 2012 - Ergebnisse der Verjüngungsinventur (Anlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag der Gemeinde Dammbach auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Nutzung der Klaffenbornquelle und der Steingrundquelle I für die Wasserversorgung der Gemeinde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 11
Bericht über die von der Gemeinde Dammbach aufgewendeten Kosten für die Ferienspiele 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Albert-Schweitzer-Spessarthaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Straßenreparaturen durch die Firma Ebert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Zuwendungsbescheid Kräfte sammeln im UrLaub

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Ferienjob Philipp Buller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.5
Wasserschieber Wintersbacher Str. 25 – Michael Spielmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.6
Umfrage barrierefreies Wohnen – Marga Bohn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.7
Unterkünfte für Asylanten im Landkreis Aschaffenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.8
Unterbringung des Obdachlosen im Georg-Keimel-Haus – Michael Spielmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.9
Bürgerversammlung – Marga Bohn