SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 20.07.2012

Sitzung

GRD/010/2012

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

20.07.2012

Zeit

19:30-21:20 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2	Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses der Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Dammbach - Rechenschaftsbericht des Kämmerers (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Antrag auf Lärm- und Verkehrsberuhigung im Dammbachtal - Antragsteller im Namen der Dammbacher Bürger - Gemeinderat Adolf Englert (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Ö 4	Breitbandversorgung in der Gemeinde Dammbach bis zu 50 m/bit
Ö 4.1	Stand der Arbeiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr u. Technologie v. 27.06.2012 zum Antrag der Gemeinde Dammbach die neuen verbesserten Förderrichtlinien anzuwenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Neubau Feuerwehrgerätehaus
Ö 5.1	Bericht von der Rohbauabnahme vom 12. Juli 2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Ortstermin des Gemeinderates und dem Kommandanten der FFW Dammbach Martin Schmitt am 26.06.2012 in Groß Umstadt bezgl. Einbau einer Deckenstrahlheizung und Boden Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Ö 5.3	Vergabe der Trennwände Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 5.4	Vergabe der Garagentore Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 5.5	Vergabe der Metallbauarbeiten (Fenster und Türen) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2
Ö 5.6	Deckenstrahlheizung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 5.7	Noch fehlende Gewerke
Ö 5.8	Errichtung von Mauerscheiben zum Grundstück von Michael Spielmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht vom Jubiläums-Lehrerkonzert der Albrecht Graf von Ingelheim-Musikschule anlässlich des 25jährigen Bestehens Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Situation in der Verbandsschule in Heimbuchenthal, nachdem im Schuljahr 2012/2013 erneut die 5. Klasse nicht gebildet werden kann (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Auf Beschluss der Bayer. Staatsregierung wird für das Kindergartenjahr 2012/2013 ein staatlicher Elternbeitrag in Höhe von 50 € monatlich pro Kind im letzten Kindergartenjahr gezahlt - ab 2013/2014 soll dieser auf 100 € monatlich erhöht werden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Beauftragung von Schachtdeckelsanierungen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 10	Beauftragung der im letzten Jahr verschobenen Reparaturen der Ortsstraßen - Ergebnis der Submission Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 11	Vergabe der Ausführungsplanung für den barrierefreien Wanderweg im Bereich des Weilers Oberschnorrhof, mit einem anschließenden Naturlehrpfad mit entsprechender Ausschilderung im Rahmen des Leader-Programms. Es ist vorgesehen, die Ausführungsplanung für alle vier barrierefreien Projekte an ein Büro zu vergeben, um mehr gemeinsame Merkmale zu generieren. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Ö 12	Beauftragung zur Betreuung der Internetseite der Gemeinde Dammbach für mehr Aktualität und Informationsgehalt (Anlage) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Vorkommen des "Lämmersalats" auf dem Grundstück des Landkreises (steht auf der "roten Liste", unterfrankenweit gibt es nur vier bestätigte Vorkommen) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Beschaffung eines Großspielgerätes für den Mehrgenerationenplatz - 2. Bürgermeister Christian Wirth Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Auffüllungen durch Michael Spielmann im Bereich des neuen Feuerwehrgerätehauses - Rigobert Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Freilaufende Hunde in der Gemeinde Dammbach - Anne Bachmann Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr