Sitzung
GRD/022/2010
Mandant
Gemeinde Dammbach
Gremium
Gemeinderat Dammbach
Raum
Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach
Datum
20.05.2010
Zeit
19:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Protokollanerkennung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2
Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen
 
Ö 2.1
Nutzungsänderung im Anwesen Taubendelle 8, Flurnummer 2940/7, Gemarkung Wintersbach, Antragsteller Roland Baumann, Lagerräume im Kellergeschoss und eine Garage werden in einen Frisörladen mit Tagescafé umgebaut und eine zusätzliche Heizungsanlage eingebaut

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2.2
Bauantrag Dirk Holthfot, Anbau eines Wintergartens, Jochenhöhe 14, Flurnummer 280/115, Gemarkung Wintersbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 2.3
Bauanträge Tiefenbacher Außenwerbung zur Errichtung von Werbetafeln auf öffentlichem Grund an den Standorten a) Krausenbacher Str. 32, Flurnummer 15/2, Gemarkung Krausenbach b) auf Höhe Wintersbacher Str. 133, Flurnummer 146/5, Gemarkung Wintersbach c) auf Höhe Wintersbacher Str. 116, Flurnummer 754, Gemarkung Wintersbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 2.4
Vorberatung zum Bauantrag der Gemeinde Dammbach auf Errichtung von zwei neuen Ortseingangstafeln (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 
Ö 3
Bauangelegenheiten allgemein
 
Ö 3.1
Einbau einer Zwangsbelüftung in der Pumpstation Jochenhöhe wegen Feuchtigkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 3.2
Bau eines Abwasserkanals Schnorrenhöhe - Vergabe oder Eigenleistung?

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.3
Aktuelles zum Preisschafkopfturnier - u. a. Zelte mieten - welche Größe?

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 
Ö 3.4
Pflastern der Abfahrt zum Schulsportplatz und Trainingsplatz? Ist Standort des Zeltes für das Preisschafkopfturnier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Antrag von Jugendlichen auf neue Tore auf dem Bolzplatz gegenüber der Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Sachstandsbericht Fernwirksystem Abrechnung (Kostenansatz wurde um 12.000 € unterboten) und Ergänzung, eventuell neuer Schaltkasten für die Druckerhöhung Geishöhe - Kosten rund 5.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 1

 
Ö 3.7
Grünabfalldeponie kann in Betrieb genommen werden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Holzlagerplätze auf der Schnorrenhöhe sind fertig und können absofort verpachtet werden (26,00 Euro pro Jahr)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4
Überörtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde Dammbach für die Jahre 2004 mit 2008
 
Ö 4.1
Textziffer 1 - Zuschussbedarf oder Überschüsse der größeren gemeindlichen Einrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4.2
Textziffer 11 und 12 - Kalkulatorische Kosten in der Gebührenkalkulation

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 1

 
Ö 4.3
Textziffer 14 - Buchungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4.4
Textziffer 15 - Bestandsverzeichnisse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4.5
Textziffer 16 und 16 a - Vermögenserfassung/Umsatzsteuer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4.6
Textziffer 17 - Kosten- und Leistungsrechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 4.7
Textziffer 22 - Kostenersatz für den Betrieb des Wertstoffhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag von Herrn Gemeinderat Adolf Englert im Namen verschiedener Jugendlicher auf Bau eines Bikeparcours in abgeschwächter Form in Eigenleistung (Anlage)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 5.1
Textziffer 2 - Entlastung und Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Aktueller Sachstand zum Zuwendungsantrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit drei Stellplätzen in Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Ergebnis der Evaluation der Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Antrag TSV Krausenbach auf 2 Ster Holz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.2
DSL-Versorgung in der Gemeinde Dammbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Zuwendungsbescheid Leader-Projekt "Kräfte sammeln im Urlaub"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Beschaffungen der Freiwilligen Feuerwehr Krausenbach im Jahr 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.5
Messungsanerkennung und Auflassung Markus Geyer - Gemeinderatsbeschluss vom 16.04.2010, nichtöffentliche Sitzung TOP 6

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.6
Verschmelzung von Grundstücken des Zufahrtsweges zwischen der Geishöhstraße und dem Hochbehälter / Sendemast auf der Geishöhe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.7
Schutzhütte Wintersbich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.8
Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 04.07.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.9
Weitere Vermessung der Pollershöhe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 8.10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.11
Sachstand Dach Entsäuerungsanlage - Michael Spielmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen