SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 18.09.2009

Sitzung

GRD/009/2009

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Altes Rathaus, Wintersbacher Str. 71, Dammbach

Datum

18.09.2009

Zeit

19:30-21:55 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung, sowie Bürgerfragestunde Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 2	Ortsbehördliche Vorbehandlung von Baugesuchen
Ö 2.1	Bauantrag eines offenen Unterstandes an das bestehende Gebäude durch Hermann Elter, Krausenbacher Str. 7 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 2.2	Antrag auf Wohnhausumbau in der Krausenbacher Straße 76 von Marina u. Thorsten Ullrich - das ältere Wohnhaus wird eventuell später abgebrochen. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 3	Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Gemeinde Dammbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 4	Verlängerung des Konzessionsvertrages für Stromleitungen mit E-on Bayern? Laufzeitende 2011, Regellaufzeit 10 - 20 Jahre. Beschlussfassung die Ausschreibung europaweit durchzuführen. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 5	Suche eines Wettermelders, damit die Gemeinde Dammbach als Rundfunk-Wettermelder in Bayern 1 registriert werden kann. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen für den Walderlebnispfad ohne Barrieren im Rahmen des EU-Zuwendungsprogrammes ELER (Anlage). Der Markt Mönchberg und die Gemeinde Mespelbrunn haben bereits zugestimmt. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planung für den Fuß- und Radweg zum Neuhammer an ein Ing.-Büro. Für den erweiterten Zuwendungsantrag muss die Planung laut Amt für ländliche Entwicklung durch ein Ing.-Büro erstellt werden (Kosten c a.10 - 15 % der Bausumme zuwendungsfähig) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 8	Turnusmäßiger Antrag auf Unterstützungsbeitrag in Höhe von 2.406 Euro für die Sozialstation St. Martin für das Jahr 2009 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 9	Antrag von Sebastian Amrhein auf eigenständige Errichtung eines Parcours für ferngesteuerte Modellautos auf dem Gelände des geplanten Bikeparcours in der Taubendelle. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 10	Information zur Getränkelieferungsvereinbarung für die Dammbachtalhalle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 11	Beschaffung einer Fahrzeuginneneinrichtung unter Sicherheitsaspekten für den gemeindlichen Caddy mit u.a. Koffermodul, Lagermodul, Schraubstock und Werkbank? Kosten ca. 750 Euro Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 12	Abschluss einer Rabattverlustversicherung für Bürgermeister und Gemeinderäte (ehrenamtliche Mandatsträger - Anlage)? Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Ö 13	Verschiedenes
Ö 13.1	Heimatverein Geishöhe - Vorstellung des Buches "Dammbach, seine Denkmäler und Kunstschätze" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Örtliche Rechnungsprüfung - Wartung Aufzug Georg-Keimel-Haus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Antrag auf Erlass der Abwasserkosten Beschluss: abgelehnt
Ö 13.4	Straßenbeleuchtungsvertrag mit der Fa. E-ON Bayern AG - Preisänderung zum 01.10.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Aufhängung von Bildern der Amtsvorgänger im Sitzungssaal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 13.7	Kassenstand der Gemeinde Dammbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.8	Nachfrage Adolf Englert - Doppik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.9	Wasseruhren auf den Friedhöfen - Nachfrage Michael Spielmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.10	Schaltkasten Hochbehälter Schnorrenhöhe - Hinweis Markus Beck Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.11	Nachfrage Michael Spielmann - Geschenkkörbe zur Gratulation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.12	Förderung der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Grundstücke - Waltraud Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.13	Graben an der Fuhr, Entwässerung Hegmannshohle - Michael Spielmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13.14	Ergebnis Erbengemeinschaft Amrhein (Gestaltung Beckersbrunnen) - Adolf Englert Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr