SessionNet | Gemeinderat Dammbach - 21.10.2016

Sitzung

GRD/010/2016

Mandant

Gemeinde Dammbach

Gremium

Gemeinderat Dammbach

Raum

Rathaus, Wintersbacher Str. 141, Dammbach

Datum

21.10.2016

Zeit

19:30-21:40 Uhr

Aushang

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Protokollanerkennung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Bürgerfragestunde - Herr Paul Schäfer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Protokollanerkennung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2	Ortsübliche Vorbehandlung von Baugesuchen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Jochenhöhe" auf dem Anwesen Ginsterweg 13 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Jochenhöhe“ auf dem Anwesen Ahornweg 5 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.3	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Jochenhöhe" auf dem Anwesen Birkenweg 10 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.4	Bauantrag - Umnutzung einer Garage in einen Verkaufsraum für Fleisch- und Wurstprodukte und Lager für die Produktion auf dem Anwesen Flur Nr. 153/2 der Gemarkung Krausenbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 3	Vorberatung Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn für 2017 (Haushaltsvolumen ähnelt dem von 2016), sollten hierzu Fragen bestehen, bitten wir diese bis spätestens 19.10.16 an den Kämmerer, Herrn Aulbach zu richten (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vorberatung des Haushalts 2017 des Schulverbandes Elsavatal (Haushaltsvolumen ähnelt dem von 2016), sollten hierzu Fragen bestehen, bitten wir diese bis spätestens 19.10.16 an den Kämmerer, Herrn Aulbach zu richten (Anlage) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Neuregelung des Umsatzsteuerrechts dahingehend, dass zahlreiche Bereiche zukünftig der Umsatzsteuerpflicht unterliegen werden Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 6	Kurbeitrag und Fremdenverkehrsbeitrag - ein vom Gemeinderat andiskutierter Kurbeitrag ist auf Grund fehlender rechtlicher Voraussetzungen nicht möglich und ein Fremdenverkehrsbeitrag würde zu Mehrbelastungen für die betroffenen Betriebe und die Verwaltung führen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 7	Aktuelle Informationen des Bürgermeisters
Ö 7.1	Ferienspiele 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Auskolkung am Dammbach beim Anwesen Herbert Elter Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 7.3	Antrag des TSV Krausenbach auf Böschungsräumung oberhalb des TSV Hauptplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Projekt "Allianz - Bäume für die Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Antrag von Herrn Tobias Goldhammer auf Genehmigung zur Aufstellung von 2 Werbeschildern mit Wegweiser auf dem Grundstück Flur Nr. 2877 Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.6	Dank an Waltraud Amrhein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Fragen zu laufenden Projekten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Abrechnung zum Umbau des alten Rathauses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Verlängerung der Software der laufenden Projekteliste Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Voraussetzungen für die Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Bauvoranfrage Soccerfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Querungshilfe am alten Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Einsatz von Asylbewerbern im gemeindlichen Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Einberufung einer Bauausschusssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Beschlussempfehlung hinsichtlich des Haushalts der Verwaltungsgemeinschaft Mespelbrunn für 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Informationen zur Sondersitzung am 27.10.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr